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Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten

In unserer Übersicht zu markenrechtlichen Abmahnungen geben Ihnen Anwälte für Markenrecht und Experten nützliche Tipps und wichtige Empfehlungen. Unsere Anwälte für Markenrecht beraten unterstützen Sie bei einer markenrechtlichen Abmahnung. Gerne können Sie auch unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Markenabmahnung / Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – Was ist das? Der Inhaber einer Marke, der es geschafft hat, seine …

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Informationen zu Coronavirus / Covid-19

Unsere Kanzlei ist voll handlungsfähig bleibt bis auf weiteres geöffnet. Anfragen, Termine und Besprechungen werden selbstverständlich weiterhin wahrgenommen. Anfragen können Sie jederzeit über die 0251/20868030 und über info@wd-recht.de an uns richten. Bleiben Sie gesund! …

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CoVid-19 – Coronavirus – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern?

Coronavirus – Rechte und Pflichten von  Arbeitnehmern und Arbeitgebern: Die Zahl der mit dem sogenannten Coronavirus (COVID-19) infizierten Menschen steigt in Münster sowie bundesweit stetig. Gleichzeitig beschließen Kommunen, Städte, und Regierungen immer neue Maßnahmen, um die Pandemie einzuschränken. Arbeitgeber und Arbeitnehmer fragen sich zu Recht, welche Rechte und Pflichten in Bezug auf die Pandemie mit …

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BGH Urteil zu der Marke MO und der markenmäßigen Benutzung in Bezug auf Bekleidung und Mode – BGH Urteil vom 11.04.2019 – I ZR 108/18

Seit 2016 vertreten wir viele Mandanten, die von der Firma Fast Fashion Brands wegen der angeblichen Verletzung der Marke „MO“ abgemahnt und/oder verklagt wurden. Nun hat sich sogar der BGH im Rahmen eines aktuellen Urteils zu dieser Marke geäußert. Entscheidend ist in diesen Fällen immer die Frage, ob das Zeichen „MO“ im konkreten Angebot markenmäßig …

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Unterscheidungskraft der Wortmarke “Natura Balance”

Das BPatG hat in einem von uns geführten Verfahren zu der Marke „Natura Balance“ entschieden, dass der angesprochene Verkehr zwar  den jeweiligen Sinngehalt der beiden Wortbestandteile der Marke verstehen wird und insoweit einen beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen herstellen wird, aber dies allein  nicht ausreichend sei. BPatG stellt sich gegen das DPMA …

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Bewertungslöschung bei kununu.com

Das online Bewertungsportal der kununu GmbH bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, ihre Arbeitgeber anhand von verschiedenen Kriterien wie Unternehmenskultur, Arbeitsbedingungen und Karrieremöglichkeiten zu bewerten. Die Bewertungen können durch Abgabe von Sternen auf einer Skala von einem bis fünf Sternen und durch einen kurzen Text anonym abgegeben werden. Das Bewertungsportal der kununu GmbH dient potenziellen Arbeitnehmern als …

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Unsere Rechtsauffassung bestätigt: OLG Hamburg Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon zulässig

Gegenstand eines aktuellen Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichtes (OLG Hamburg, Urteil vom 14.02.2019, Az. 5 U 4/18), welches wir für einen unserer Mandanten erstreiten konnten, war die aktuelle Weiterempfehlungsfunktion der Handelsplattform Amazon. Die Weiterempfehlungsfunktion befindet sich im Angebot hinter einem Briefumschlag-Symbol. Bei einem Klick auf das Briefumschlag-Symbol öffnete sich für den Verbraucher das eigene E-Mail Programm …

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Haftung der Softwarehändler

Die Haftung des Softwarehändlers für Software-Fehler ist immer wieder Gegenstand unserer Beratung. Nachfolgend finden Sie einen kurzen Überblick und ein paar hilfreiche Tipps zu diesem Thema: Bei der Einordnung des Handels mit Software unter die zivilrechtlichen Vertragsarten kommt es auf verschiedene Aspekte an. Einen guten Start bei der Einordnung des eigenen Vorhabens bildet die Abgrenzung …

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Abmahnung und Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz?

Seit dem 01.01.2019 haben Händler das neue Verpackungsgesetz zu beachten. Wichtig ist, dass ohne eine zentrale Registrierung  niemand mehr gewerblich Versandverpackungen nutzen darf.  Das Gesetz hat damit erhebliche Auswirkungen für Onlinehändler und den Internethandel. Das Verpackungsgesetz (VerpackG) trat am 01.01.2019 in Kraft und hebt damit die bisherige Verpackungsverordnung auf. Das Gesetz finden Sie hier: Ziel …

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BGH bestätigt: Pfändung einer Domain möglich

Die Pfändung einer Domain ist ein typisches Problemfeld im IT-Recht. Gläubiger schrecken vor der Verwertung einer Domain regelmäßig zurück oder wissen schlicht nicht, dass auch eine Domain des Schuldners gepfändet und verwertet werden kann.   Was kann bei einer .de Domain gepfändet werden? Diese Problematik hat die Gerichte zudem vielfach beschäftigt. Auch das Verhalten der …

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Schreiben von Park & Control PAC GmbH wegen eines Parkverstoßes

Aktuell berichten wir über ein Schreiben der Park &Control PAC GmbH, welches uns vorgelegt wurde. Gegenstand dieses Schreibens ist ein angeblicher Parkverstoß. Im Rahmen des Schreibens der Park & Control PAC GmbH wird darauf hingewiesen, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt ein “Park- bzw. Benutzungsverstoß” festgestellt wurde. Es wird eine „Vertragsstrafe“ in Höhe von 30,00 € …

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