Markenüberwachung & Markenpflege

Wenn Sie Inhaber eine Marke sind, ist die Markenüberwachung,  Pflege und Verwaltung Ihrer Marke wichtig.  Zu einer Markenverwaltung gehört die Verlängerung der Marke und des Markenschutzes und ggf. die Löschung nicht mehr benötigter Marken. Häufig ist auch eine Übertragung der Marke nötig. Markeninhaber sollten Ihre Marke zudem überwachen lassen, um auf Markenverletzungen mit einem Widerspruch oder eine Abmahnung zeitnah reagieren zu können.

 

Warum ist eine Markenverwaltung wichtig?

Damit Sie den Schutz Ihre Marke erhalten, sollten Sie auf eine ordentliche Markenverwaltung achten. Achten Sie darauf, dass Sie Ihre Marken rechtzeitig verlängern. Stehen Änderungen in der Struktur Ihres Unternehmens an, sollten Sie auf eine wirksame und richtige Übertragung der gewerblichen Schutzrechte achten. Hierzu gehört auch eine Teilung der Marke und die Anmeldung von Veränderungen zum Markenregister. Schließlich sollte auch eine Markenüberwachung eingeführt werden.

 

Wie kann man eine Marke verlängern?

Eine deutsche Marke hat eine Schutzdauer von 10 Jahren zum Monatsende und kann beliebig häufig um jeweils  10 Jahre verlängert werden. Der Schutz beginnt mit dem Tag der Anmeldung.  Die Verlängerung wird dadurch bewirkt, dass die Kosten (Gebühren) beim DPMA eingezahlt werden. Die Gebührenzahlung muss spätestens 2 Monate nach Ende der Schutzdauer beim DPMA eigegangen sein. Wird diese Frist durch den Markeninhaber versäumt, so kann die Zahlung noch bis zum Ablauf des sechsten Monats nach Ende der Schutzdauer nachgeholt werden. Wichtig ist, dass in einem solchen Fall ein Verspätungszuschlag gezahlt werden muss.  Wir die Verlängerungsgebühr nicht rechtzeitig gezahlt, wird die Marke gelöscht.

Ein Beispiel:

Der Anmeldetag Ihrer Marke ist der 14.06.2018. Die erste Verlängerungsgebühr wird fällig am 30.06.2028. Wenn  Sie bis zum 31.08.2028 die Verlängerungsgebühr noch nicht eingezahlt haben, wird ein Verspätungszuschlag in Höhe von  derzeit 50 Euro fällig.

Nach Ablauf der vorgenannten Frist Sie haben nochmal bis zum 31.12.2028 Zeit, die Verlängerungsgebühr und den Verspätungszuschlag einzuzahlen.

 

Was sind die Kosten einer Markenverlängerung?

Die Kosten einer Markenverlängerung betragen derzeit für eine deutsche Marke 750,00 €, einschließlich drei Klassen. Ab der vierten Klasse wird eine Klassengebühr in Höhe von 260 € für jede weitere Klasse fällig. Die Kosten einer Unionsmarke weichen hiervon ab. Sprechen Sie uns gerne an! Wir kümmern uns um die Verlängerung Ihre Marken.

 

Wie kann ich eine Marke übertragen?

Wenn Sie eine Marke verkaufen wollen, ist eine Übertragung der Marke erforderlich.  Die Markenübertragung richtet sich nach § 27 MarkenG, soweit es um eine deutsche Marke geht.

Unser Tipp: Achten Sie auf § 27 Abs. 2 MarkenG. Danach wird bei Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils, dem die Marke zuzuordnen ist, im Zweifel die Marke mit übertragen.

Wenn Sie nur einen Teil Ihrer Marke übertragen möchten, ist dies ebenfalls kein Problem. Dies führt zur Teilung einer Marke. Es entstehen zwei Marken.

 

Markenüberwachung – was ist zu tun?

Wir empfehlen,  dass Sie Ihre Marke regelmäßig überwachen lassen. Es sollte ständig geprüft werden, ob Neueintragung markenrechtlich ähnlich sind und Sie gegen diese vorgehen sollten. Auch die Überwachung des Internets ist wichtig. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Markeninhaber schon bereits nach einer kurzen Google-Recherche auf Markenverletzungen ihrer Marken stoßen.

Die Kosten der Markenüberwachung durch einen Fachanwalt sind überschaubar. Wir bieten Ihnen günstige Pauschalen für eine Markenüberwachung an. Unsere Software kann Markenverletzungen und problematische Anmeldungen Dritter aufspüren. Wir erstellen Ihnen eine Übersicht und zeigen Ihnen Ihre Möglichkeit auf. Fordern Sie einfach unser Angebot unter Angabe Ihrer Marke an.

 

Markenverwaltung vom Experten für Markenrecht

Wir bieten Ihnen eine Markenverwaltung durch unsere Anwälte für Markenrecht an. Wir erstellen für Sie Lizenzverträge und Kaufverträge für Ihre Marken, kümmern uns um die Verlängerung Ihrer Marken und melden für Sie Veränderungen zum Markenregister. Wir unterstützen Sie bei der Markenüberwachung und legen Widerspruch gegen Markenanmeldungen ein, die Ihrer Marken entgegenstehen. Des Weiteren sprechen wir im Falle einer Markenverletzung Abmahnungen aus und setzen Ihre Rechte aus der Marke effektiv und wirtschaftlich durch.

 

 

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