Lebensmittelrecht

Sie haben Fragen zum Lebensmittelrecht oder wollen die Zulässigkeit Ihrer Produkte überprüfen lassen? Als Rechtsanwälte für Lebensmittelrecht  beraten und vertreten wir Sie in den folgenden Bereichen des Lebensmittelrechts:

  • Werbung für Lebensmittel und Kennzeichnung von Lebensmitteln und Nahrungsmitteln
  • Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit Lebensmitteln /Health Claims  / § 11 LFGB / § 12 LFGB
  • Abmahnung / Einstweilige Verfügung / Klage wegen Verstoßes gegen § 11 LFGB,  § 12 LFGB und Health Claims
  • Kennzeichnung von Lebensmitteln
  • Stoffrecht (Zusatzstoffe, Enzyme, Aromen, Novel Food)
  • Haftungsrecht : Verantwortlichkeit des Lebensmittelunternehmers / Haftung des Lebensmittelunternehmers
  • Bußgeld- und Strafverfahren

 

Lebensmittelrecht :

Das Lebensmittelrecht wird bestimmt durch die Basisverordnung (EG) Nr. 178/2002 und dem LFGB. Das LFGB dient dabei vorwiegend der Ergänzung der europäischen Regelungen. Zu den Lebensmitteln zählen auch Nahrungsergänzungsmittel, die dazu bestimmt sind, die normale Ernährung zu ergänzen. Hier gelten insbesondere umfangreiche Kennzeichnungspflichten.  So ist zum Beispiel darauf hinzuweisen, dass die empfohlene Tagesdosis nicht überschritten werden darf und dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Ersatz für eine abwechslungsreiche Ernährung verwendet werden dürfen. Im Fokus der Betrachtung sind häufig werbliche Aussagen über Lebensmittel und / oder Nahrungsergänzungsmittel. Der Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht muss dabei insbesondere folgende gesetzliche Regelungen beachten:

Es ist grundsätzlich auf das Verbot der Irreführung nach § 11 LFGB hinzuweisen. Verboten ist danach, Lebensmittel unter einer irreführenden Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung in den Verkehr zu bringen. Der Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht prüft die Angaben / Texte / Werbung auf die Vereinbarkeit mit § 11 LFBG. Des Weiteren ist im  Lebensmittelrecht  – gerade in Bezug auf wettbewerbsrechtliche Verstöße – häufig die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben –  Verordnung EG  1924/2006 (Health Claims Verordnung) zu beachten. Die Health Claims Verordnung trifft Regelungen in Bezug auf nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben. Ferner werden Regelungen im Bezug auf Angaben getroffen, die sich auf eine Reduktion des Krankheitsrisikos beziehen. Die Anforderungen an eine nährwert- und gesundheitsbezogene Angabe sind dabei genau zu beachten. Entscheidend ist zudem, dass nährwertbezogene Angaben verboten sind, wenn sie nicht ausdrücklich zugelassen wurden. Zugelassene Angaben ergeben sich aus dem Anhang I zur Health-Claims Verordnung. Dasselbe gilt bei gesundheitsbezogenen Aussagen. Auch diese müssen ausdrücklich zugelassen sein (Art. 13-Liste).

Des Weiteren ist § 12 LFGB zu beachten. § 12 LFGB verbietet  krankheitsbezogene Werbung. § 12 LFGB verbietet dabei Aussagen, die sich direkt oder indirekt auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten beziehen. Der Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht prüft, ob eine Werbung krankheitsbezogene Angaben enthält.

Haben Sie Fragen zum Lebensmittelrecht, zur Health-Claims-Verodnung oder zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch?

Für eine kostenlose* Ersteinschätzung stehen wir Ihnen unter: 0251 20 86 80 30 zur Verfügung.

 

 

Weitere Rechtsgebiete
Kontakt