Design und Geschmacksmuster

Sie haben Fragen zum Designrecht? Als Anwälte für Designrecht bieten wir Ihnen eine bundesweite Beratung zu sämtlichen Fragen in Bezug Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Das Designrecht bezieht sich auf Designs und Geschmacksmuster als gewerbliche Schutzrechte, welche die ästhetische Erscheinungsform eines Produktes schützen.

Seit dem 01.01.2014 heißen die im deutschen Register eingetragenen Geschmacksmuster „Designs“. Auf europäischer Ebene ändern die Gemeinschaftsgeschmacksmuster und nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster ihre Bezeichnung nicht.

 

Was ist ein Geschmacksmuster und ein Design?

Das Geschmacksmusterrecht und das Designrecht bieten ausschließlich Schutz für  eine bestimmte äußere Formgebung. Es wird ausschließlich der ästhetische Eindruck eines Produktes geschützt. Ein bestimmtes Herstellungsverfahren kann aber Gegenstand einer Patentanmeldung sein. Ein Design muss neu sein und Eigenart aufweisen. Bekannte Gestaltungen sind daher nicht schutzfähig.

 

Was kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden?

Beispiele, bei denen ein Designschutz oder ein Schutz als Gemeinschaftsgeschmacksmuster möglich ist:

  • Muster auf Stoffen oder Tapeten oder Oberflächen
  • äußere Formgebung von Gegenständen, z.B. Lampen, Möbeln, Schuhen, Taschen und Geräten.

Ein Schutz ist national, aber auch international möglich.

 

Unsere Leistungen im Designrecht:

Wenn Sie ein Design oder Geschmacksmuster eintragen lassen wollen, unterstützen wir Sie hierbei.

  • Prüfung der Schutzfähigkeit
  • Erstellung einer korrekten Anmeldung
  • Anmeldung eines Designs oder Sammelanmeldung mehrerer Designs beim DPMA
  • Gesamte Korrespondenz mit dem DPMA
  • Rercherche zu bestehenden Designs oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrn

 

Unsere Leistungen in Bezug auf Gemeinschageschmacksmuster:

Sie möchten ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden? Auch dabei unterstützen wir Sie.

  • Prüfung der Schutzfähig
  • Erstellung einer korrekten Anmeldung
  • Anmeldung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters
  • Gesamte Korrespondenz mit dem EUIPO
  • Rercherche zu bestehenden Designs oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrn

 

Abmahnung wegen Designverletzung oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster erhalten?

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Verletzung eines Designs oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster erhalten haben, sollten Sie unsere nachfolgenden Verhaltenstipps beachten:

  • Ruhe bewahren und gesetzte Fristen beachten
  • Keinen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen.
  • Unterlassungserklärung nicht ohne fachanwaltliche Prüfung unterschreiben.
  • Keine vorschnelle Auskunft oder Kostenerstattung
  • Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt.

 

 

 

 

 

 

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