Abmahnung der Plattfuss Vertriebs GmbH: Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Plattfuss Vertriebs GmbH anlässlich der Nutzung des Namens Bud Spencer vorgelegt. Die Abmahnung wird durch die Rechtsanwaltskanzlei Meidert & Kollegen ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung ist eine Verletzung der Rechte der Plattfuss Vertriebs GmbH. Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen behaupten, die Plattfuss Vertriebs GmbH sei …
Weitere Abmahnungen der Tommy Hilfiger Europe B.V. – kostenlose Ersteinschätzung
Vor Kurzem hat uns erneut eine Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. und Rechtanwäle Eikelau, Masberg und Kollegen erreicht. Die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen haben wieder die Rechtsanwälte Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf übernommen. Die verschiedenen Marken wie zum Beispiel die Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“ oder „Tommy Hilfiger“ sowie die Bildmarke der blau-rot-weißen Flagge seien …
Einstweilige Verfügung: Verkauf von E-Zigaretten und Akkuträger ohne EUCEG Registrierung
Das Landegericht Münster hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden: Der Verkauf von E-Zigaretten und Akkuträger ohne EUCEG Registrierung und Einhaltung der 6-monatigen Wartefrist unzulässig. Im Rahmen eines aktuellen Verfahrens vor dem Landgericht Münster wurde eine einstweilige Verfügung des Landgerichts bestätigt. In dem von uns bearbeiteten Verfahren hat das Landgericht Münster einem Anbieter von E-Zigaretten …
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Verletzung von Markenrechten
Abmahnung BVB: Erneut hat die BVB Merchandising GmbH die Verwendung der Bezeichnung „BVB“ und des Logos „BVB 09“ abgemahnt. Beide seien neben weiteren Bezeichnungen wie zum Beispiel „Borussia Dortmund“ markenrechtlich durch eine Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt. In einem Angebot über Lampen habe der Abgemahnte auf der Webseite der Verkaufsplattform eBay die Bezeichnungen …
Abmahnung der BIW Invest AG durch Kanzlei Unit 4 IP
Vorwurf Markenrechtsverletzung: Abmahnung der BIW Invest AG durch Kanzlei Unit 4 IP. Ein weiteres Mal erreicht uns eine markenrechtliche Abmahnung, welche die Rechtsanwälte der Kanzlei Unit 4 IP aus Stuttgart verfasst haben. Es dreht sich in diesem Fall um eine Verwendung von markenrechtlich geschützten Bezeichnungen für Kleidungsstücke. Dabei sei die schweizerische Firma BIW Invest AG …
Abmahnung von der Artdeco depot UG erhalten? Kostenlose Ersteinschätzung nutzen
Artdeco depot UG mahnt die Verwendung von Produktfotografien ab: Der Rechtsanwalt Dr. Christian Klostermann aus Zwickau hat die uns vorliegende Abmahnung verfasst und vertritt die rechtlichen Interessen der Artdeco depot UG aus Chemnitz. Der Geschäftsführer Mike Heyl vertritt die Gesellschaft. Diese vertreibe so wie der Abgemahnte antike Möbelstücke im Fernabsatzgeschäft. Was wird dem Abgemahnten im …
Wettbewerbszentrale Abmahnung: Sterne Klassifizierung in der Werbung
Wettbewerbszentrale Abmahnung: Erneut erreicht uns eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (sog. Wettbewerbszentrale). Der Abgemahnte ist auch in diesem Fall eine Pension, welche in ihrem öffentlichen Auftritt angeblich mit einer Klassifizierung durch Sterne geworben hat, ohne dazu eine Gütesicherung erhalten zu haben. Die Wettbewerbszentrale sei als Verband zur Förderung gewerblicher …
OS-Plattform: Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage / 2MM Service UG
Erneut erreichen uns Abmahnungen des Rechtsanwalts Gereon Sandhage. Aktuell werden die Abmahnungen für die 2 MM Service UG, welche unter dem Ebay-Namen „2mm-service“ einen Onlineshop betreibt, ausgesprochen. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist der angeblich wettbewerbswidrige Vertrieb von KfZ-Teilen ohne dabei auf die seit dem 09.01.2016 in Kraft getretene EU-Verordnung Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) über die Online-Beilegung …
Markenrecht: „Mensch ärgere Dich nicht“ – Abmahnung Schmidt Spiele GmbH
Erneut wurde uns eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung in Bezug auf die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde wieder durch die Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24 IP Law Group) im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH ausgesprochen. Die Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin der Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ und ist uns schon aus …
Urteil des OLG Düsseldorf zu Gunsten unserer Mandantschaft: Keine Markenverletzung durch Benutzung des Zeichens „Shiva Auge“
Klagen wegen angeblicher Verletzung der Marke „Shiva Auge“ gescheitert: In mehreren aktuellen Verfahren (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.6.2015 – I-20 U 42/14 (LG Düsseldorf)) haben wir mehrere Onlinehändler und Schmuckhändler in Markensachen vor dem Landgericht Düsseldorf und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten. Unseren Mandanten waren in Bezug auf die Nutzung des Zeichens „Shiva Auge“ durch den …
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.: Heute wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn vorgelegt. Antragsteller ist der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen …
Erfolg für die Stadt Vreden – Passbilder von der Ausweisbehörde erlaubt / Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteil zugunsten der Stadt Vreden
Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …