Erneut erreichen uns Abmahnungen des Rechtsanwalts Gereon Sandhage. Aktuell werden die Abmahnungen für die 2 MM Service UG, welche unter dem Ebay-Namen „2mm-service“ einen Onlineshop betreibt, ausgesprochen. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist der angeblich wettbewerbswidrige Vertrieb von KfZ-Teilen ohne dabei auf die seit dem 09.01.2016 in Kraft getretene EU-Verordnung Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) über die Online-Beilegung …
Markenrecht: „Mensch ärgere Dich nicht“ – Abmahnung Schmidt Spiele GmbH
Erneut wurde uns eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung in Bezug auf die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde wieder durch die Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24 IP Law Group) im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH ausgesprochen. Die Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin der Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ und ist uns schon aus …
Urteil des OLG Düsseldorf zu Gunsten unserer Mandantschaft: Keine Markenverletzung durch Benutzung des Zeichens „Shiva Auge“
Klagen wegen angeblicher Verletzung der Marke „Shiva Auge“ gescheitert: In mehreren aktuellen Verfahren (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.6.2015 – I-20 U 42/14 (LG Düsseldorf)) haben wir mehrere Onlinehändler und Schmuckhändler in Markensachen vor dem Landgericht Düsseldorf und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten. Unseren Mandanten waren in Bezug auf die Nutzung des Zeichens „Shiva Auge“ durch den …
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.: Heute wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn vorgelegt. Antragsteller ist der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen …
Erfolg für die Stadt Vreden – Passbilder von der Ausweisbehörde erlaubt / Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteil zugunsten der Stadt Vreden
Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …
Weitere Abmahnung der Volkswagen AG
Wir vertreten mittlerweile eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG abgemahnt wurden. Wir haben hierüber bereits mehrfach auf dem Internetblog anwalt.de berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-vw-ag-und-rechtsanwaelte-lubberger-lehment_098019.html Diese Woche haben uns zwei weitere markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Dr. Remmen für die VW AG erreicht. Diesmal geht es um die Marken „VW Bus – dreidimensional“ und „VW-Käfer – …