Aktuelle Fälle

Medius Rechtsanwalts GmbH / Abmahnung Japado Ltd.

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Medius Rechtsanwalts-GmbH vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Japado Ltd. aus Düsseldorf. In der vorliegenden Abmahnung geht es um den angeblich wettbewerbswidrigen Vertrieb von Ledergürteln. Im Rahmen der Abmahnung verweisen die Medius Rechtsanwälte auf die RAL-Vereinbarung des Verbandes der Deutschen Lederindustrie e.V. Die Medius Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer …

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Abmahnung durch „Lauterer Wettbewerb e.V.“

Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen verschiedene Vorschriften zur Kennzeichnung von Beleuchtungskörpern. Für Händler sind insbesondere relevant: Verordnung (EG) 1194/2012; Verordnung (EG) 874/2012, ElektroG (Registrierung Stiftung EAR); ProdSG und ElektroStoffV (CE-Kennzeichnung). Auffällig ist, dass der Verein erst im April 2015 in …

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Einstweilige Verfügung – Markenverletzung „Pink Floyd“

Aktuell wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 26.05.2015, Az. 327 O 241/15) in Bezug auf eine Markenverletzung hinsichtlich der Marke „Pink Floyd“ vorgelegt. Die einstweilige Verfügung wurde von den Rechtsanwälten Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd (1987) Ltd. beantragt. Das Landgericht Hamburg hat einen Unterlassungsanspruch der Pink …

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Abmahnung Christian Kaiser / Verwendung von Texten von www.whoswho.de

Aktuell wurde uns eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall aus Hamburg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist unerlaubte Verwertung der WHO’S WHO-Biografie eine Prominenten, welche der Urheber und Auftraggeber der Abmahnung Christian Kaiser unter der Website www.whoswho.de veröffentlicht hat. Die Rechtsanwälte Prinz Neidhardt und Engelschall fordern von dem Adressaten der Abmahnung die Abgabe einer …

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Abmahnung Marke „superdry“ / DKH Retail Ltd.

Aktuell wurde uns seine Abmahnung der Kanzlei Winterstein (Bear & Wolf) wegen Verletzung der Marke „superdry“ vorgelegt. Markeninhaber ist die DKH Retail Ltd. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Markenverletzung im Bezug auf die Marke „superdry“. Es wird behauptet, dass T-Shirts verkauft wurden, die ohne Zustimmung der DKH Retail Ltd. mit der Marke „superdry“ versehen …

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Erfolg für die Stadt Vreden – Passbilder von der Ausweisbehörde erlaubt / Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteil zugunsten der Stadt Vreden

Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …

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Abmahnung Markenrecht „Burberry“ / Burberry-Karo

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hengeler Mueller im Auftrag der Burberry Limited vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung einer Marke im Bezug auf das Burberry Muster „Burberry Check“ (Karomuster). Die Rechtsanwälte der Kanzlei Hengeler Mueller weisen darauf hin, dass das Burberry-Check-Karomuster seit den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts für viele Produkte der …

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Adobe | Einstweilige Verfügung | FPS Rechtsanwälte

Aktuell wurden wir im Zusammenhang mit einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main beauftragt. Antragstellerin ist die Adobe Inc. Die einstweilige Verfügung wurde von den Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt erwirkt. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist ein Unterlassungsantrag im Bezug auf Waren der Adobe Inc. Konkret geht es um Adobe X (10.0). Das Landgericht Frankfurt …

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Abmahnung Christoph Becker im Auftrag der Brücken-Apotheke

Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christoph Becker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist Herr Hartmut Wagner, Inhaber der Brücken Apotheke. Des Weiteren liegen uns Mitteillungen des Apothekerverbandes zu dieser Abmahnung vor. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe e.V. spricht bereits von zahlreichen Abmahnungen des Rechtsanwalts Christoph Becker. Der Apothekerverband weist darauf hin, dass erhebliche Zweifel im Bezug …

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Markenrecht | Abmahnung | FC Bayer München / Taylor Wessing

Aktuell liegt uns eine Abmahnung / Berechtigungsanfrage der Rechtsanwälte Taylor Wessing vor. Auftraggeber ist die FC Bayern München AG. Gegenstand der Anfrage ist der angebliche Vertrieb eines Plagiates über die Handelsplattform eBay. Auffällig ist, dass die Rechtsanwälte Taylor Wessing mit ihrem Schreiben zwar den Eindruck vermitteln wollen, es handle sich beim dem vorliegenden Schreiben noch …

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Abmahnung / Klage Longchamp Handtaschen

Aktuell wurde uns eine Klage der Rechtsanwälte KLAKA vorgelegt. Gegenstand der Klage ist die Verletzung von Wettbewerbsrecht. Im konkreten Fall geht die Firma Longchamp SAS gegen die angeblich wettbewerbswidrige Nachahmung der bekannten Longchamp Handtaschen vor. Wettbewerbsrecht und Nachahmungsschutz Es wird häufig übersehen, dass der Vertrieb von Nachahmungen auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu Gunsten des Verletzten auslösen …

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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung / LEGO Gruppe

Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Hogan Lovells vorgelegt. Die Rechtsanwälte Hogan Lovells werden im Auftrag der LEGO Gruppe tätig. Rechteinhaber sind die LEGO Juris A/S und die LEGO GmbH. Hintergrund der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung ist die Verwendung typischer Gestaltungsmerkmale des LEGO – Steins. Dies stelle ein Verletzung der entsprechenden Marke sowie unlauteren …

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