Aktuelle Fälle

Wettbewerbsrecht: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Wettbewerbsrecht – Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. Erneut wurden wir in Bezug auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung beauftragt.  Aktuell mahnt der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. Wettbewerbsverstöße im Internet ab. Die aktuelle Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. betrifft  dabei angebliche Verstöße gegen …

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Verletzung der Marke „M“ – Abmahnung der BMW AG

Erneut wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung der BMW AG, ausgesprochen durch KLAKA Rechtsanwälte, beauftragt. Die Rechtsanwälte KLAKA sprechen Abmahnungen für die BMW AG in Bezug auf die Verletzung der Marke „M“ aus. Die BMW AG ist Inhaberin verschiedener Marken in Bezug auf das Zeichen „M“. So hält die BMW AG die Wort- / …

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Abmahnung der Palleon GmbH / Hager Hülsen Rechtsanwälte

Im Rahmen einer aktuellen Erstberatung wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Palleon GmbH, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Hager Hülsen, vorgelegt.  Im Rahmen der Abmahnung weisen die Rechtsanwälte Hager Hülsen darauf hin, dass die Palleon GmbH unter dem Ebay Namen palleon-store sowie dem Onlineshop www.palleon.de u.a. Textilien verkauft.  Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Rechtanwälte Hager Hülsen …

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Edelstahl Rostfrei – Abmahnung Linderhaus Stabreit Langen

Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen vorgelegt. Die Kanzlei  Linderhaus Stabreit Langen spricht Abmahnungen für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.  in Bezug auf die Verwendung der Bildmarke „Rostfrei“ aus. Wir vertreten bereits viele betroffene Unternehmen. In der Regel konnten wir dabei Einigungen mit der Gegenseite erreichen und weitere Kosten und …

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Abmahnung | Marke „Lime Crime“ – Doe Deere Industries LLC

Abmahnung wegen Verletzung der Marke Lime Crime – Doe Deere Industries LLC / die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf: In dieser Woche wurden wir u.a. in Bezug auf eine markenrechtliche Abmahnung der Doe Deere Industries LLC, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf, beauftragt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Lime Crime“ …

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Urteil des OLG Düsseldorf zu Gunsten unserer Mandantschaft: Keine Markenverletzung durch Benutzung des Zeichens „Shiva Auge“

Klagen wegen angeblicher Verletzung der Marke “Shiva Auge” gescheitert: In mehreren aktuellen Verfahren (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.6.2015 – I-20 U 42/14 (LG Düsseldorf)) haben wir mehrere Onlinehändler und  Schmuckhändler in Markensachen vor dem Landgericht Düsseldorf und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten. Unseren Mandanten waren in Bezug auf die Nutzung des Zeichens „Shiva Auge“ durch den …

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BVB Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Marke/UWG: BVB Merchandising GmbH Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen: Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen ausgesprochen.  Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass Marken der BVB Merchandising GmbH verletzt worden seien. Vorliegend geht es insbesondere um die …

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Deutscher Konsumentenbund e.V. – wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Deutscher Konsumentenbund e.V. – wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Erneut wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins „Deutscher Konsumentenbund“ vorgelegt.  Der Verein Deutscher Konsumentenbund bezeichnet sich als gemeinnützige Verbraucherschutzeinrichtung,  der auch dazu berechtigt ist, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im System kollektiven Rechtsschutzes geltend zu machen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Verein selbstlos tätig sei und weder eigenwirtschaftliche Zwecke noch …

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Markenverletzung: Abmahnung wegen Verletzung der Marke ZOEVA

Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Höcker Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke ZOEVA durch den Vertrieb von Plagiaten. Die Höcker Rechtsanwälte fordern im Auftrag der ZOEVA GmbH, welche die ausschließlichen Nutzungsrechte an den europäischen Wortmarken Zoeva hält, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung , Auskunft, Rückruf und Vernichtung, Schadenersatz und …

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Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband

Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.:  Heute wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn vorgelegt. Antragsteller ist der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen …

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Abmahnung Wettbewerbsrecht: NE-Soft 24 GmbH / van Maele

Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH / Rechtsanwalt van Maele: Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer Abmahnung des Rechtsanwalts van Maele beauftragt.  Gegenstand der Abmahnung ist erneut der angebliche wettbewerbswidrige Handel mit Produkt-Keys bzw. Lizenzschlüsseln von Microsoft-Software. Da die NE-Soft 24 GmbH nicht Urheberin der Software und auch nicht Inhaberin der Nutzungsrechte ist, geht …

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Landgericht Münster: Orthopädie –Schumacher darf mit dem Begriff „Orthopädie“ werben

In einem aktuellen wettbewerbsrechtlichen  Verfahren (Urteil des Landgerichts Münster vom 10.02.2016, Az. 04 O 226/15) wurde der von uns vertretene  Beklagte von der Innung für Orthopädie Technik (Münster)  vor dem Landgericht Münster verklagt. Das Landgericht Münster ist unserer Argumentation gefolgt und hat die Klage abgewiesen. Die von der Innung  für Orthopädie Technik eingelegte Berufung wurde …

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