Abmahnung von Brehm Anwaltskanzlei und KiaTi Vertriebs GmbH: Haben Sie auch eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Health Claims erhalten? Dann nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung. Sie können uns die Abmahnung gerne per E-Mail an die info@wd-recht.de senden. Wenn Sie uns Ihre Telefonnummer mitteilen, wird sich einer unser Rechtsanwälte zeitnah bei Ihnen zurückmelden. Alternativ können Sie uns unter der Telefonnummer 0251 / 20 86 80 30 erreichen.
Abmahnung durch KiaTi Vertriebs GmbH wegen Health Claims
Die Brehm Anwaltskanzlei aus Frankfurt mahnt für die KiaTi Vertriebs GmbH wegen der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei dem Vertrieb von Tee ab. Die Abmahnung bezieht sich auf einen Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG i. V. m. Art. 10 Abs. 1 LGVO, weil mit Wirkungen geworben wird, die das Lebensmittel nicht habe. Gesundheitsbezogene Angaben sind nur zulässig, wenn sie den Anforderungen der Health-Claims-Verordnung entsprechen. U.a. müssen sie dafür nach Art. 13 LGVO in die Liste der zugelassenen Angaben aufgenommen sein. Es handelt sich um eine Abmahnung aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts und Lebensmittelrecht.
Die KiaTi Vertriebs GmbH macht im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung einen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch geltend. Innerhalb einer kurzen Frist wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die beiliegende Erklärung enthält eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 €. Zusätzlich wird ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht und Auskunft verlangt. Außerdem sollen die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.437,70 € gezahlt werden.
Unsere Expertentipps lauten daher:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
- keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung,
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen,
- Fachanwalt kontaktieren.
Dr. Wallscheid & Drouven – Ihre Anwälte für Wettbewerbsrecht
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der KiaTi Vertriebs GmbH und der Brehm Anwaltskanzlei erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung.
Wir verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit,
- durchgehend persönliche Ansprechpartner,
- Kostentransparenz von Anfang an, z. B. durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars,
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail