Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen vorgelegt. Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen spricht markenrechtliche Abmahnungen für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. in Bezug auf die Verwendung der Bildmarke „Rostfrei“ aus. Wir vertreten bereits viele betroffene Unternehmen. In der Regel konnten wir dabei Einigungen mit der Gegenseite erreichen und weitere Kosten …
Abmahnung | Marke „Lime Crime“ – Doe Deere Industries LLC
Abmahnung wegen Verletzung der Marke Lime Crime – Doe Deere Industries LLC / die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf: In dieser Woche wurden wir u.a. in Bezug auf eine markenrechtliche Abmahnung der Doe Deere Industries LLC, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf, beauftragt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Lime Crime“ …
Urteil des OLG Düsseldorf zu Gunsten unserer Mandantschaft: Keine Markenverletzung durch Benutzung des Zeichens „Shiva Auge“
Klagen wegen angeblicher Verletzung der Marke „Shiva Auge“ gescheitert: In mehreren aktuellen Verfahren (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.6.2015 – I-20 U 42/14 (LG Düsseldorf)) haben wir mehrere Onlinehändler und Schmuckhändler in Markensachen vor dem Landgericht Düsseldorf und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten. Unseren Mandanten waren in Bezug auf die Nutzung des Zeichens „Shiva Auge“ durch den …
BVB Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen: Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass Marken der BVB Merchandising GmbH verletzt worden seien. Vorliegend geht es insbesondere um …
Deutscher Konsumentenbund e.V. – wettbewerbsrechtliche Abmahnung
Deutscher Konsumentenbund e.V. – wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Erneut wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins „Deutscher Konsumentenbund“ vorgelegt. Der Verein Deutscher Konsumentenbund bezeichnet sich als gemeinnützige Verbraucherschutzeinrichtung, der auch dazu berechtigt ist, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im System kollektiven Rechtsschutzes geltend zu machen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Verein selbstlos tätig sei und weder eigenwirtschaftliche Zwecke noch …
Markenverletzung: Abmahnung wegen Verletzung der Marke ZOEVA
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Höcker Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke ZOEVA durch den Vertrieb von Plagiaten. Die Höcker Rechtsanwälte fordern im Auftrag der ZOEVA GmbH, welche die ausschließlichen Nutzungsrechte an den europäischen Wortmarken Zoeva hält, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung , Auskunft, Rückruf und Vernichtung, Schadenersatz und …
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.: Heute wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn vorgelegt. Antragsteller ist der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen …
Abmahnung Wettbewerbsrecht: NE-Soft 24 GmbH / van Maele
Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH / Rechtsanwalt Marcel van Maele: Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer Abmahnung des Rechtsanwalts van Maele beauftragt. Gegenstand der Abmahnung ist erneut der angebliche wettbewerbswidrige Handel mit Produkt-Keys bzw. Lizenzschlüsseln von Microsoft-Software. Da die NE-Soft 24 GmbH nicht Urheberin der Software und auch nicht Inhaberin der Nutzungsrechte ist, …
Landgericht Münster: Orthopädie –Schumacher darf mit dem Begriff „Orthopädie“ werben
In einem aktuellen wettbewerbsrechtlichen Verfahren (Urteil des Landgerichts Münster vom 10.02.2016, Az. 04 O 226/15) wurde der von uns vertretene Beklagte von der Innung für Orthopädie Technik (Münster) vor dem Landgericht Münster verklagt. Das Landgericht Münster ist unserer Argumentation gefolgt und hat die Klage abgewiesen. Die von der Innung für Orthopädie Technik eingelegte Berufung wurde …
Abmahnung von Adidas durch Lorenz Seidler Gossel | Schuh YEEZY
Abmahnung Adidas / Schuh Yeezy: In dieser Woche wurde uns eine Abmahnung wegen Designverletzung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung der Adidas AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel , ist die angebliche Verletzung des Designs in Bezug auf die Schuhe (Sneaker) „Yeezy“. Laut der Rechtsanwälte der Adidas AG ist das Schuhmodell „Yeezy“ in Kooperation mit …
Weitere Abmahnungen der Firma Check24 wegen Nutzung einer „check24“ Domain
Aktuell wurden uns weitere Abmahnung der Firma Check24 vorgelegt. Die Abmahnungen wurden von der Kanzlei Grünecker ausgesprochen. Hintergrund ist die Verletzung der Marke der Firma Check24 aufgrund der Nutzung der Zeichen „check“ und „24“ im Namen einer Domain bzw. als Website. Die Rechtsanwälte Grünecker verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken der Firma Check …
Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte
Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte: Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Herrn Dinanath Rupreil, Im Broich 3, 50170 Kerpen, vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Barthel ausgesprochen. Die Rechtanwälte Barthel sind uns bereits aus früheren Abmahnungen bekannt. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Geschäftsbezeichnung „Clic-and-get“ des Herrn Dinanath Rupreil. Die Rechtsanwälte …