Abmahnung wegen der Marke Ocean Breeze durch Rechtsanwalt van Maele und BR Housing

Diese Woche wurden wir wieder in Bezug auf eine Abmahnung des Rechtsanwalts van Maele und der BR Housing Company BvBa wegen Verletzung der Marke „Ocean Breeze“ beauftragt. Gegenstand dieser Abmahnung, über die wir bereits  2017 berichtet haben (z.B. https://www.anwalt.de/rechtstipps/marke-ocean-breeze-abmahnung-br-housing-company-bvba-rechtsanwalt-van-maele_101456.html), ist die angebliche Verletzung der Marke „Ocean Breeze“.

Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Marke Ocean Breeze erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung nutzen. Übersenden Sie hierzu einfach die Abmahnung wie E-Mail oder Fax. Wir melden uns umgehend bei und klären Sie im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung über Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf.

 

Abmahnung wegen markenverletzenden Vertrieb – Was ist das?

Vorwurf der Abmahnung wegen der Marke Ocean Breeze durch Rechtsanwalt van Maele und BR Housing ist, dass der betroffene Anbieter Ware unter Verwendung des Kennzeichens „Ocean Breeze“ angeboten habe.

Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 100.000 € gefordert. Wir kennen die Abmahnung bereits seit Jahren. Seit 2016 berichten wir über Abmahnungen des Rechtsanwalts van Maele (z.B. unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-wettbewerbsrecht-ne-soft-24-gmbh-van-maele/)

Betroffene Anbieter müssen die Abmahnung unbedingt ernst nehmen. Wer die Fristen versäumt oder die Abmahnung ignoriert, läuft Gefahr, dass Rechtsanwalt van Maele eine einstweilige Verfügung beantragt oder eine Klage wegen Markenrechtsverletzung einreicht. Die kann zu weiteren Kosten führen, wenn ein Gericht eine Markenrechtsverletzung bejaht.

Wie sollte man auf eine Abmahnung von Rechtsanwalt van Maele & BR Housing reagieren?

Ob die Abmahnung berechtigt ist, ist eine Frage des Einzelfalls. Die Verwendung des Zeichens „Ocean Breeze“ ist nämlich nicht in jeder Form eine markenrechtswidrige Handlung.

Da Marken auch beschreibend verwendet werden können, muss in Bezug auf die konkrete Benutzung genau geprüft werden, ob die Verwendung als Angabe einer Geschmacks- oder Duftrichtung  (keine Markenrechtsverletzung) oder als markenmäßige Benutzung zu sehen ist. Dies kann aus unserer Sicht im Vorfeld nur ein Fachanwalt beurteilen, der auf das Markenrecht spezialisiert ist.

Keinesfalls sollte die Unterlassungserklärung daher vorschnell unterschrieben werden. Hier besteht ein hohes Risiko, in eine Vertragsstrafen-Falle zu tappen. Wir empfehlen, dass die Empfänger einer Abmahnung von Rechtsanwalt van Maele und BR Housing folgende Tipps beachten, um weitere Risiken zu vermeiden:

  • Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten
  • keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite und keine vorschnelle Zahlung
  • Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
  • Fachanwalt kontaktieren

Wir kennen die Gegner und das Vorgehen bereits und können Ihnen daher eine optimale Verteidigung anbieten. Wir haben bereits über die Abmahnung berichtet:

Im Ergebnis gehört eine markenrechtliche Abmahnung in die Hände eines erfahrenen Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz, der zudem auf das Markenrecht spezialisiert sein sollte. Wir beraten Sie in Münster und bundesweit zu sämtlichen Fragen des Markenrechts. Weitere Informationen finden Sie unter: Abmahnung wegen Markenverletzung

 

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