Aktuelle Fälle

Abmahnung E.I. DuPont de Nemours / CMS Hasche Sigle

Abmahnung E.I. DuPont de Nemours / CMS Hasche Sigle – Aktuell vertreten wir einen Mandanten in Bezug auf eine Abmahnung der Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle. Gegenstand der Abmahnung ist eine vorausgegangene Grenzbeschlagnahme rechtsverletzend mit den Marken „DuPont“ und „TYNEX“ gekennzeichneter Zahnbürstenköpfe. Die Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle vertreten die Firma E.I. du Pont aus den USA. …

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Grenzbeschlagnahme Louis Vuitton

In einem aktuellen Fall wurde uns ein Schreiben der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner vorgelegt. Hintergrund des Schreibens ist eine Grenzbeschlagnahme von Waren, welche  Marken der Firma Louis Vuitton tragen. Die Rechtsanwälte Preu, Bohlig, Partner fordern im Auftrag der Firma Louis Vuitton die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wir …

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Volkswagen AG / weitere Abmahnung wegen Markenverletzung „VW im Kreis“

Heute wurde uns eine weitere Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte vorgelegt. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment werden hier im Auftrag der Volkswagen AG tätig. In den letzten Jahren wurden wir vielfach mit der Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen der Volkswagen AG beauftragt. Wir haben bereits mehrfach über Abmahnungen der VW AG berichtet.   Abmahnung von Lubberger …

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Medius Rechtsanwalts GmbH / Abmahnung Japado Ltd.

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Medius Rechtsanwalts-GmbH vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Japado Ltd. aus Düsseldorf. In der vorliegenden Abmahnung geht es um den angeblich wettbewerbswidrigen Vertrieb von Ledergürteln. Im Rahmen der Abmahnung verweisen die Medius Rechtsanwälte auf die RAL-Vereinbarung des Verbandes der Deutschen Lederindustrie e.V. Die Medius Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer …

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Abmahnung durch „Lauterer Wettbewerb e.V.“

Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen verschiedene Vorschriften zur Kennzeichnung von Beleuchtungskörpern. Für Händler sind insbesondere relevant: Verordnung (EG) 1194/2012; Verordnung (EG) 874/2012, ElektroG (Registrierung Stiftung EAR); ProdSG und ElektroStoffV (CE-Kennzeichnung). Auffällig ist, dass der Verein erst im April 2015 in …

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Einstweilige Verfügung – Markenverletzung „Pink Floyd“

Aktuell wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 26.05.2015, Az. 327 O 241/15) in Bezug auf eine Markenverletzung hinsichtlich der Marke „Pink Floyd“ vorgelegt. Die einstweilige Verfügung wurde von den Rechtsanwälten Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd (1987) Ltd. beantragt. Das Landgericht Hamburg hat einen Unterlassungsanspruch der Pink …

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Abmahnung Christian Kaiser / Verwendung von Texten von www.whoswho.de

Aktuell wurde uns eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall aus Hamburg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist unerlaubte Verwertung der WHO’S WHO-Biografie eine Prominenten, welche der Urheber und Auftraggeber der Abmahnung Christian Kaiser unter der Website www.whoswho.de veröffentlicht hat. Die Rechtsanwälte Prinz Neidhardt und Engelschall fordern von dem Adressaten der Abmahnung die Abgabe einer …

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Abmahnung Marke „superdry“ / DKH Retail Ltd.

Aktuell wurde uns seine Abmahnung der Kanzlei Winterstein (Bear & Wolf) wegen Verletzung der Marke „superdry“ vorgelegt. Markeninhaber ist die DKH Retail Ltd. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Markenverletzung im Bezug auf die Marke „superdry“. Es wird behauptet, dass T-Shirts verkauft wurden, die ohne Zustimmung der DKH Retail Ltd. mit der Marke „superdry“ versehen …

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Erfolg für die Stadt Vreden – Passbilder von der Ausweisbehörde erlaubt / Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteil zugunsten der Stadt Vreden

Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …

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Abmahnung Markenrecht „Burberry“ / Burberry-Karo

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hengeler Mueller im Auftrag der Burberry Limited vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung einer Marke im Bezug auf das Burberry Muster „Burberry Check“ (Karomuster). Aktuell werden die Abmahnungen in Bezug auf Burberry von CBH Rechtsanwälte ausgesprochen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Hengeler Mueller weisen darauf hin, dass das …

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Adobe | Einstweilige Verfügung | FPS Rechtsanwälte

Aktuell wurden wir im Zusammenhang mit einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main beauftragt. Antragstellerin ist die Adobe Inc. Die einstweilige Verfügung wurde von den Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt erwirkt.   Was ist Gegenstand der einstweiligen Verfügung von Adobe? Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist ein Unterlassungsantrag im Bezug auf Waren der Adobe Inc. Konkret …

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Abmahnung Christoph Becker im Auftrag der Brücken-Apotheke

Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christoph Becker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist Herr Hartmut Wagner, Inhaber der Brücken Apotheke. Des Weiteren liegen uns Mitteillungen des Apothekerverbandes zu dieser Abmahnung vor. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe e.V. spricht bereits von zahlreichen Abmahnungen des Rechtsanwalts Christoph Becker. Der Apothekerverband weist darauf hin, dass erhebliche Zweifel im Bezug …

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