Die Vorteile einer eigenen Marke lassen sich nicht oft genug betonen. Aus wirtschaftlicher und markenrechtlicher Sicht hat die Marke viele Vorteile. …
Vorteile einer Marke
Bewertungslöschung bei kununu.com
Das online Bewertungsportal der kununu GmbH bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, ihre Arbeitgeber anhand von verschiedenen Kriterien wie Unternehmenskultur, Arbeitsbedingungen und Karrieremöglichkeiten zu bewerten. Die Bewertungen können durch Abgabe von Sternen auf einer Skala von einem bis fünf Sternen und durch einen kurzen Text anonym abgegeben werden. Das Bewertungsportal der kununu GmbH dient potenziellen Arbeitnehmern als …
Unsere Rechtsauffassung bestätigt: OLG Hamburg Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon zulässig
Gegenstand eines aktuellen Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichtes (OLG Hamburg, Urteil vom 14.02.2019, Az. 5 U 4/18), welches wir für einen unserer Mandanten erstreiten konnten, war die aktuelle Weiterempfehlungsfunktion der Handelsplattform Amazon. Die Weiterempfehlungsfunktion befindet sich im Angebot hinter einem Briefumschlag-Symbol. Bei einem Klick auf das Briefumschlag-Symbol öffnete sich für den Verbraucher das eigene E-Mail Programm …
Haftung der Softwarehändler
Die Haftung des Softwarehändlers für Software-Fehler ist immer wieder Gegenstand unserer Beratung. Nachfolgend finden Sie einen kurzen Überblick und ein paar hilfreiche Tipps zu diesem Thema: Bei der Einordnung des Handels mit Software unter die zivilrechtlichen Vertragsarten kommt es auf verschiedene Aspekte an. Einen guten Start bei der Einordnung des eigenen Vorhabens bildet die Abgrenzung …
Abmahnung und Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz?
Seit dem 01.01.2019 haben Händler das neue Verpackungsgesetz zu beachten. Wichtig ist, dass ohne eine zentrale Registrierung niemand mehr gewerblich Versandverpackungen nutzen darf. Das Gesetz hat damit erhebliche Auswirkungen für Onlinehändler und den Internethandel. Das Verpackungsgesetz (VerpackG) trat am 01.01.2019 in Kraft und hebt damit die bisherige Verpackungsverordnung auf. Das Gesetz finden Sie hier: Ziel …
BGH bestätigt: Pfändung einer Domain möglich
Die Pfändung einer Domain ist ein typisches Problemfeld im IT-Recht. Gläubiger schrecken vor der Verwertung einer Domain regelmäßig zurück oder wissen schlicht nicht, dass auch eine Domain des Schuldners gepfändet und verwertet werden kann. Was kann bei einer .de Domain gepfändet werden? Diese Problematik hat die Gerichte zudem vielfach beschäftigt. Auch das Verhalten der …
Schreiben von Park & Control PAC GmbH wegen eines Parkverstoßes
Aktuell berichten wir über ein Schreiben der Park &Control PAC GmbH, welches uns vorgelegt wurde. Gegenstand dieses Schreibens ist ein angeblicher Parkverstoß. Im Rahmen des Schreibens der Park & Control PAC GmbH wird darauf hingewiesen, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt ein „Park- bzw. Benutzungsverstoß“ festgestellt wurde. Es wird eine „Vertragsstrafe“ in Höhe von 30,00 € …
IT-Recht: Verkürzung der Verjährung für gebrauchte Waren unzulässig!
In einer aktuellen Entscheidung (Urteil v. 13.07.2017, RS C?133/16) hat der EuGH entschieden, dass die Regelung des § 476 Abs. 2 BGB, welche im Falle des Verkaufes von gebrauchten Waren eine Verkürzung der Verjährung erlaubt, europarechtswidrig ist. Eine Verkürzung der Verjährung war nach der einschlägigen Richtlinie nicht vorgesehen. In Artikel 7 heißt es nämlich: „Artikel 7 …
Neue Website von Dr. Wallscheid & Drouven
Herzlich Willkommen auf unserer neuen Website. Mit unseren Partnern von interface medien GmbH wurde unsere Website www.muensteraner-rechtsanwaelte.de neu überarbeitet. Auf unserer neuen Website finden Sie noch mehr Informationen zu den Bereichen: Gewerblicher Rechtsschutz Urheber- und Medienrecht IT-Recht Neben unseren aktuellen Fällen werden wir im Blog-Bereich in Zukunft interessante Informationen, Hinweise zu Gesetzesänderungen oder relevante Urteile …
Tagung des Bistums Münster zum Medienrecht mit Dr. Wallscheid & Drouven
Rechtsanwältin Deborah Stutznäcker von Dr. Wallscheid & Drouven hat im Rahmen einer Tagung des Bistums Münster zum Medienrecht einen Vortrag zum Thema: „Medienrechtliche Fragen im schulischen Kontext“ gehalten. Zielstelllung war u.a. die Sensibilisierung der Lehrkräfte zur Vermeidung von Urheberrechtsverstößen und Abmahnungen sowie die Schaffung von Problembewusstsein in dem Bereich Urheberrecht und Schule. Themenschwerpunkte des Vortrags …