Uns liegt eine weitere Einstweilige Verfügung der Rechtsanwälte Sandhage aus Berlin vor. Gegenstand ist der Vorwurf unlauteren Wettbewerbs, konkret wurden Fehler in der Widerrufsbelehrung gerügt sowie die AGB-Regelung freibleibender Angebote unter www.ebay.de. Bei den Vorwürfen handelt es sich im Wettbewerbsrecht um „Klassiker“; wiederholt wurde die Wettbewerbswidrigkeit gerichtlich bestätigt. Der Einstweiligen Verfügung des Rechtsanwalts Sandhage war …
Abmahnung des Herrn Mario Aurich durch Rechtsanwälte WMW LLP, Rechtsanwältin Diana Wunderlich
In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Wolff-Marting und Diana Wunderlich / WMW LLP wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht vor. Die WMW LLP Rechtsanwälte vertreten Herrn Mario Aurich, der bei eBay unter dem Namen titanicblau vornehmlich Fensterbilder verkauft. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jens Wagner – Baustoffe twenty-four seven e.K.
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Jens Wagner, handelnd unter der Firma twenty-four seven e.K. vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen die Preisangaben-Verordnung (Grundpreis). Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Des Weiteren behält sich die Gegenseite vor, die Angelegenheit ohne weitere Vorankündigung ihrem Rechtsanwalt zu übergeben. Wir raten den Betroffenen, die …
Abmahnung der H&K Management UG durch Böttcher, Roek, Heiseler Rechtsanwälte wegen Verstoßes gegen JuSchG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der H&K Management GmbH (ehemals UG (haftungsbeschränkt)) wegen Verstoßes gegen Jugendschutzbestimmungen ( §§ 1 Abs. 4, 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verkauf von DVDs, ohne Jugendfreigabe, über die Handelsplattform Amazon. Die Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Böttcher, Roek, Heiseler, aus Berlin, ausgesprochen. …
Abmahnung der Golfakademie GmbH & Co KG durch Rechtsanwälte Fink, Henkel & Partner
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fink, Henkel und Partner für Golfakademie GmbH & Co KG vor. Gegenstand der Abmahnung sind Verstöße gegen das Urheberrecht aufgrund von Textübernahmen sowie das Wettbewerbsrecht. Im konkreten Fall wurden die Übernahmen von Texten (copy/paste) sowie eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Allgemeine Geschäftsbedingungen abgemahnt. Wir raten den Betroffenen die Abmahnung nicht …
OLG Hamm zur Grundpreisangabe nach PAngV
Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 09.02.2012 – I-4 U 70/11) festgestellt, dass die fehlende Grundpreisangabe immer wesentlich im Sinne des UWG ist. Demnach ist eine Rechtsverletzung immer spürbar und stellt gleichzeitige eine wesentliche Irreführung der Verbraucher durch Unterlassen nach § 5a Abs. 2 UWG dar, wenn bei einem Warenangebot …
Weitere Abmahnung der Volkswagen AG
Wir vertreten mittlerweile eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG abgemahnt wurden. Wir haben hierüber bereits mehrfach auf dem Internetblog anwalt.de berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-vw-ag-und-rechtsanwaelte-lubberger-lehment_098019.html Diese Woche haben uns zwei weitere markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Dr. Remmen für die VW AG erreicht. Diesmal geht es um die Marken „VW Bus – dreidimensional“ und „VW-Käfer – …