Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung / LEGO Gruppe

Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Hogan Lovells und LEGO vorgelegt. Die Rechtsanwälte Hogan Lovells werden im Auftrag der LEGO Gruppe tätig. Rechteinhaber sind die LEGO Juris A/S und die LEGO GmbH.

Hintergrund der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung ist die Verwendung typischer Gestaltungsmerkmale des LEGO – Steins. Dies stelle ein Verletzung der entsprechenden Marke sowie unlauteren Wettbewerb zu Lasten der LEGO Gruppe dar. Die Rechtsanwälte von Hogan Lovells fordern die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung. Untypisch ist insoweit, dass im Rahmen der Abmahnung die sonst üblichen Aufstellungen im Bezug auf die Rechtsanwaltskosten der Abmahnung fehlen. Problematisch ist, dass der Markenschutz von LEGO-Bausteinen strittig ist ( http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2010-09/lego-marke-gericht). Allerdings besteht häufig Schutz aufgrund des Urheberrechts. Dies kann z.B. für einzelne Lego-Figuren der Fall sein. Weitere Informationen zum richtigen Verhalten bei einer Abmahnung finden Sie unter: Abmahnung wegen Urheberrecht erhalten? und Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten

Abmahnung wegen Marken- und Urheberrechtsverletzung von Lego ?

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