Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH / Rechtsanwalt Marcel van Maele: Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer Abmahnung des Rechtsanwalts van Maele beauftragt. Gegenstand der Abmahnung ist erneut der angebliche wettbewerbswidrige Handel mit Produkt-Keys bzw. Lizenzschlüsseln von Microsoft-Software. Da die NE-Soft 24 GmbH nicht Urheberin der Software und auch nicht Inhaberin der Nutzungsrechte ist, …
Landgericht Münster: Orthopädie –Schumacher darf mit dem Begriff „Orthopädie“ werben
In einem aktuellen wettbewerbsrechtlichen Verfahren (Urteil des Landgerichts Münster vom 10.02.2016, Az. 04 O 226/15) wurde der von uns vertretene Beklagte von der Innung für Orthopädie Technik (Münster) vor dem Landgericht Münster verklagt. Das Landgericht Münster ist unserer Argumentation gefolgt und hat die Klage abgewiesen. Die von der Innung für Orthopädie Technik eingelegte Berufung wurde …
Abmahnung von Adidas durch Lorenz Seidler Gossel | Schuh YEEZY
Abmahnung Adidas / Schuh Yeezy: In dieser Woche wurde uns eine Abmahnung wegen Designverletzung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung der Adidas AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel , ist die angebliche Verletzung des Designs in Bezug auf die Schuhe (Sneaker) „Yeezy“. Laut der Rechtsanwälte der Adidas AG ist das Schuhmodell „Yeezy“ in Kooperation mit …
Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte
Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte: Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Herrn Dinanath Rupreil, Im Broich 3, 50170 Kerpen, vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Barthel ausgesprochen. Die Rechtanwälte Barthel sind uns bereits aus früheren Abmahnungen bekannt. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Geschäftsbezeichnung „Clic-and-get“ des Herrn Dinanath Rupreil. Die Rechtsanwälte …
Kfz-Ersatzteilhandel – Abmahnung der Volkswagen AG (VW)
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf eine Abmahnung der Volkswagen AG beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung von VW, welche von den Rechtsanwälte Lubberger Lehment aus Berlin ausgesprochen wurde, ist der Vertrieb eines Kfz-Kennzeichenhalter unter der Handelsplattform eBay. Die Volkswagen AG wendet sich im Rahmen der Abmahnung dabei auch gegen eine angebliche Beeinträchtigung …
Abmahnung der Firma Red Bull / Anwaltsbüro Gorny
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf die Abwehr einer Abmahnung der Firma Red Bull, ausgesprochen durch Anwaltsbüro Gorny, beauftragt. Seit 2013 werden wir regelmäßig in Bezug auf Abmahnungen des Anwaltsbüro Gorny und der Firma Red Bull beauftragt. Gegenstand dieser Schreiben sind regelmäßig angebliche Markenverletzungen durch Nutzungen der „Red-Bull“ Logos / Marken. Zuletzt …
Abmahnung von Harley Davidson | H-D USA, LLC
Abmahnung Harley Davidson: In dieser Woche wurde uns eine Abmahnung der H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Patent- und Rechtsanwälten Cohaus & Florack ausgesprochen. Es wird mitgeteilt, dass die Firma H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) Inhaberin einer Vielzahl registrierter Marken sei. Es wird insbesondere auf die Gemeinschaftsmarken Nr. …
Abmahnung CHECK24 Vergleichsportal GmbH / Grünecker
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Grünecker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke CHECK24, welche am 11.11.2015 aufgrund von Verkehrsdurchsetzung registriert wurde. Daneben ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH auch Inhaberin der Wort-/Bildmarke „CHECK24“. Was ist Gegenstand der Abmahnung von CHECK 24 und …
Vitra Collections AG – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Aktuell liegt uns eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Bezug auf Stühle der Vitra Collections AG vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vertrieb von nicht autorisierten Kopien der Eames Plastic Chairs der Vitra Collections AG. Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie Auskunft gefordert. Die Vitra Collections AG wird im vorliegenden Fall von der …
Grenzbeschlagnahme Louis Vuitton
In einem aktuellen Fall wurde uns ein Schreiben der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner vorgelegt. Hintergrund des Schreibens ist eine Grenzbeschlagnahme von Waren, welche Marken der Firma Louis Vuitton tragen. Die Rechtsanwälte Preu, Bohlig, Partner fordern im Auftrag der Firma Louis Vuitton die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wir …
Medius Rechtsanwalts GmbH / Abmahnung Japado Ltd.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Medius Rechtsanwalts-GmbH vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Japado Ltd. aus Düsseldorf. In der vorliegenden Abmahnung geht es um den angeblich wettbewerbswidrigen Vertrieb von Ledergürteln. Im Rahmen der Abmahnung verweisen die Medius Rechtsanwälte auf die RAL-Vereinbarung des Verbandes der Deutschen Lederindustrie e.V. Die Medius Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer …
Abmahnung durch „Lauterer Wettbewerb e.V.“
Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen verschiedene Vorschriften zur Kennzeichnung von Beleuchtungskörpern. Für Händler sind insbesondere relevant: Verordnung (EG) 1194/2012; Verordnung (EG) 874/2012, ElektroG (Registrierung Stiftung EAR); ProdSG und ElektroStoffV (CE-Kennzeichnung). Auffällig ist, dass der Verein erst im April 2015 in …