In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf eine Abmahnung der Volkswagen AG beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung von VW, welche von den Rechtsanwälte Lubberger Lehment aus Berlin ausgesprochen wurde, ist der Vertrieb eines Kfz-Kennzeichenhalter unter der Handelsplattform eBay. Die Volkswagen AG wendet sich im Rahmen der Abmahnung dabei auch gegen eine angebliche Beeinträchtigung …
Abmahnung der Firma Red Bull / Anwaltsbüro Gorny
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf die Abwehr einer Abmahnung der Firma Red Bull, ausgesprochen durch Anwaltsbüro Gorny, beauftragt. Seit 2013 werden wir regelmäßig in Bezug auf Abmahnungen des Anwaltsbüro Gorny und der Firma Red Bull beauftragt. Gegenstand dieser Schreiben sind regelmäßig angebliche Markenverletzungen durch Nutzungen der „Red-Bull“ Logos / Marken. Zuletzt …
Abmahnung von Harley Davidson | H-D USA, LLC
Abmahnung Harley Davidson: In dieser Woche wurde uns eine Abmahnung der H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Patent- und Rechtsanwälten Cohaus & Florack ausgesprochen. Es wird mitgeteilt, dass die Firma H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) Inhaberin einer Vielzahl registrierter Marken sei. Es wird insbesondere auf die Gemeinschaftsmarken Nr. …
Abmahnung CHECK24 Vergleichsportal GmbH / Grünecker
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Grünecker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke CHECK24, welche am 11.11.2015 aufgrund von Verkehrsdurchsetzung registriert wurde. Daneben ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH auch Inhaberin der Wort-/Bildmarke „CHECK24“. Was ist Gegenstand der Abmahnung von CHECK 24 und …
Vitra Collections AG – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Aktuell liegt uns eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Bezug auf Stühle der Vitra Collections AG vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vertrieb von nicht autorisierten Kopien der Eames Plastic Chairs der Vitra Collections AG. Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie Auskunft gefordert. Die Vitra Collections AG wird im vorliegenden Fall von der …
Grenzbeschlagnahme Louis Vuitton
In einem aktuellen Fall wurde uns ein Schreiben der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner vorgelegt. Hintergrund des Schreibens ist eine Grenzbeschlagnahme von Waren, welche Marken der Firma Louis Vuitton tragen. Die Rechtsanwälte Preu, Bohlig, Partner fordern im Auftrag der Firma Louis Vuitton die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wir …
Medius Rechtsanwalts GmbH / Abmahnung Japado Ltd.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Medius Rechtsanwalts-GmbH vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Japado Ltd. aus Düsseldorf. In der vorliegenden Abmahnung geht es um den angeblich wettbewerbswidrigen Vertrieb von Ledergürteln. Im Rahmen der Abmahnung verweisen die Medius Rechtsanwälte auf die RAL-Vereinbarung des Verbandes der Deutschen Lederindustrie e.V. Die Medius Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer …
Abmahnung durch „Lauterer Wettbewerb e.V.“
Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen verschiedene Vorschriften zur Kennzeichnung von Beleuchtungskörpern. Für Händler sind insbesondere relevant: Verordnung (EG) 1194/2012; Verordnung (EG) 874/2012, ElektroG (Registrierung Stiftung EAR); ProdSG und ElektroStoffV (CE-Kennzeichnung). Auffällig ist, dass der Verein erst im April 2015 in …
Einstweilige Verfügung – Markenverletzung „Pink Floyd“
Aktuell wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 26.05.2015, Az. 327 O 241/15) in Bezug auf eine Markenverletzung hinsichtlich der Marke „Pink Floyd“ vorgelegt. Die einstweilige Verfügung wurde von den Rechtsanwälten Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd (1987) Ltd. beantragt. Das Landgericht Hamburg hat einen Unterlassungsanspruch der Pink …
Erfolg für die Stadt Vreden – Passbilder von der Ausweisbehörde erlaubt / Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteil zugunsten der Stadt Vreden
Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …
Abmahnung Markenrecht „Burberry“ / Burberry-Karo
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hengeler Mueller im Auftrag der Burberry Limited vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung einer Marke im Bezug auf das Burberry Muster „Burberry Check“ (Karomuster). Aktuell werden die Abmahnungen in Bezug auf Burberry von CBH Rechtsanwälte ausgesprochen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Hengeler Mueller weisen darauf hin, dass das …
Abmahnung Christoph Becker im Auftrag der Brücken-Apotheke
Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christoph Becker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist Herr Hartmut Wagner, Inhaber der Brücken Apotheke. Des Weiteren liegen uns Mitteillungen des Apothekerverbandes zu dieser Abmahnung vor. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe e.V. spricht bereits von zahlreichen Abmahnungen des Rechtsanwalts Christoph Becker. Der Apothekerverband weist darauf hin, dass erhebliche Zweifel im Bezug …