Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte: Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Herrn Dinanath Rupreil, Im Broich 3, 50170 Kerpen, vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Barthel ausgesprochen. Die Rechtanwälte Barthel sind uns bereits aus früheren Abmahnungen bekannt.
Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Geschäftsbezeichnung „Clic-and-get“ des Herrn Dinanath Rupreil. Die Rechtsanwälte Barthel behaupten, dass an der Geschäftsbezeichnung „Clic-and-Get“ ein Unternehmenskennzeichen zu Gunsten des Herrn Rupreil, Dinanath entstanden sei.
Nach § 4 Nr. 2 MarkenG kann Markenschutz durch Benutzungsaufnahme entstehen. Des Weiteren wird auf die Wortmarke „Clic-And-Get“ der Clic-and-Get GmbH verwiesen und behauptet, die Clic-an-get GmbH habe Herrn Rupreil, Dinanath die Zustimmung erteilt, gegen etwaige Markenverstöße vorzugehen.
Es wird behauptet, dass das unter Amazon übliche Anhängen an ein durch „von: Clic-And-Get“ gekennzeichnetes Angebot ein Verstoß gegen das Markenrecht sei. Das Anhängen verletze das Unternehmenskennzeichen des Herrn Rupreil, Dinanath sowie die Marke der Clic-and-get GmbH. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung Auskunft über den Umfang der verkauften Waren gefordert. Des Weiteren fordern die Barthel Rechtsanwälte Kosten der Abmahnung in Höhe von 1.141,90 € aus einem Gegenstandswert in Höhe von 30.000 €.
Markenverletzung durch Anhängen an fremdes Amazon-Angebot
Ob das Anhängen an ein fremdes Amazon-Angebot eine Markenverletzung darstellt, ist derzeit umstritten. Einige Gerichte haben dies bereits bejaht. Das nachträgliche Ändern eines bestehende „No Name“ Anegbotes in ein „Markenprodukt“ wurde hingegen als wettbewerbswidriges Verhalten zu Lasten der „angehängten“ Anbieter eingestuft.
Hilfe bei Abmahnung wegen Anhängen an Amazon Angebot
Als erfahrene Markenanwälte beraten und vertreten wir nahezu täglich Mandaten in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen. Wir bieten betroffenen Unternehmen eine erste kostenlose Einschätzung der Reaktionsmöglichkeiten durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Weitere Infos unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten