Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …
Abmahnung Christoph Becker im Auftrag der Brücken-Apotheke
Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christoph Becker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist Herr Hartmut Wagner, Inhaber der Brücken Apotheke. Des Weiteren liegen uns Mitteillungen des Apothekerverbandes zu dieser Abmahnung vor. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe e.V. spricht bereits von zahlreichen Abmahnungen des Rechtsanwalts Christoph Becker. Der Apothekerverband weist darauf hin, dass erhebliche Zweifel im Bezug …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung / LEGO Gruppe
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Hogan Lovells und LEGO vorgelegt. Die Rechtsanwälte Hogan Lovells werden im Auftrag der LEGO Gruppe tätig. Rechteinhaber sind die LEGO Juris A/S und die LEGO GmbH. Hintergrund der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung ist die Verwendung typischer Gestaltungsmerkmale des LEGO – Steins. Dies stelle ein Verletzung der entsprechenden Marke …
Abmahnung Wettbewerbsrecht / Fernabsatz Widerrufsrecht
Aktuell wurde uns eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Roman Witter, ausgesprochen durch die Kanzlei Werdemann | von Rüden vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der derzeit häufig anzutreffende Verstoß gegen Wettbewerbsecht und zwar in Form eine veralteten Widerrufsbelehrung und/ oder Rpückgabebelehrung. Seit dem 13.06.2014 ist eine Belehrung über ein Rückgaberecht nicht mehr zulässig. Aus wettbewerbsrechtlicher …
Abmahnung wegen Markenverletzung | Volkswagen AG
Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Rechtsanwälte Remmen vertreten in diesem Fall erneut die Volkswagen AG. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung von Markenrechten der VW AG. Aktuell (2020) werden Abmahnungen der Volkswagen AG von der Kanzlei Lubberger Lehment ausgesprochen: Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG erhalten? Volkswagen …
Abmahnung wegen Markenverletzung auf Amazon – Gunnar Holm-Pertesen Aussenhandel GmbH & Co KG – Marke: „profitec“
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Faustmann Neumann Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke „profitec“. Die Rechtsanwälte Faustmann Neumann vertreten in diesem Zusammenhang die Firma Gunnar Holm-Petersen Aussenhandel GmbH & Co KG. Gegenstand der Abmahnung wegen Markenverletzung ist ein Amazon-Angebot. Der betroffene Händler hatte sich mit seinem Produkt, wie bei Amazon …
APL All People League Deutschland GmbH – Abmahnung durch Rechtsanwälte Richard & Kempcke (Internetrecht Rostock)
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Richard & Kempcke (Internetrecht Rostock) im Auftrag der APL All People League Deutschland vorgelegt. Die Rechtsanwälte von Internetrecht Rostock fordern für APL (All People League Deutschland GmbH), wegen eines angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens eines Konkurrenten, die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe …
Abmahnung: Nike International Ltd. / Dentons Rechtsanwälte
Markenrecht: versuchter Import von gefälschten Nike-Schuhen. Das Unternehmen Nike International Ltd. wird in einer aktuellen Abmahnung von der Kanzlei Dentons vertreten. Grund für die Abmahnung ist der versuchte Import von gefälschten Nike-Schuhen, dem Betroffenen wird in der Abmahnung eine Markenrechtsverletzung angelastet. Nike ist Inhaber einer großen Anzahl von Wort- und Bildmarken, die national sowie international …
Abmahnung Markenrecht / Jack Wolfskin / Harmsen, Utescher
Markenrecht: Abmahnung im Auftrag von Jack Wolfskin Die Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher behaupten in einer markenrechtlichen Abmahnung gegenüber unseren Mandanten den Vertrieb von Plagiaten. Auf ebay soll ein Bekleidungsstück mit dem „Jack Wolfskin“- Schriftzug und dem „Tatzenlogo“ angeboten worden sein. Aus der Abmahnung geht hervor, dass es sich bei diesem Bekleidungsstück um eine Produktfälschung …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stephan Macha e.K., vertreten durch Rechtsanwälte Lothar Stoffner & Kollegen
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Stephan Macha, vertreten durch die Kanzlei Lothar Stoffner & Kollegen vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht aufgrund einer wettbewerbswidrigen Produktbezeichnung. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 30.000 €, mithin 1.005,40 €, gefordert. In …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Büro Dortmund)
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs e.V. – Büro Dortmund) vor. Die Wettbewerbszentrale bezeichnet sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft. Die Wettbewerbszentrale spricht im aktuellen Fall eine Abmahnung wegen wegen falscher Widerrufsbelehrung aus. Die verwendete Widerrufsbelehrung des Onlineshops sei wettbewerbswidrig. Grundsätzlich müssen Onlinehändler im Internet folgende Angaben …
Abmahnung der Sandhage Rechtsanwälte für die Argus TM UG – www.dein-oelscheich.de
Heute wurde uns eine weitere Abmahnung der uns seit Jahren bekannten Sandhage Rechtsanwälte vorgelegt. Im aktuellen Fall geht Rechtsanwalt Sandhage für die Argus TM UG (www.dein-oelscheich.de) gegen vermeintliche Wettbewerber vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen § 8 der AltölV. Die Abmahnung nimmt Bezug auf die Entscheidungen des OLG Hamburg, Az. 5 W …