In den letzten Tagen wurden wir vielfach in Bezug auf Forderungen und Abmahnungen des Herrn Thomas Wolf aus Würzburg, handelnd unter TW Photomedia, beauftragt. Herr Thomas Wolf / TW Photomedia scheint dabei sowohl selbst als auch durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm und Rosenbaum gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Herr Thomas Wolf / TW Photomedia schickt den betroffenen …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch ITB Rechtsanwalts GmbH / AUE Genc UG
Erneut wurde uns eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung der A.U.E. Warenhandels-UG, ausgesprochen durch die ITB Rechtsanwalts GmbH, vorgelegt. Die anwaltliche Vertretung des Abmahners hat die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig übernommen. Es handelt sich um eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die ITB – internet technology and business law Rechtsanwalts mbH vertritt die A.U.E. Genc Warenhandel UG. Die …
Abmahnung CHECK24 Vergleichsportal GmbH / Grünecker
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Grünecker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke CHECK24, welche am 11.11.2015 aufgrund von Verkehrsdurchsetzung registriert wurde. Daneben ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH auch Inhaberin der Wort-/Bildmarke „CHECK24“. Was ist Gegenstand der Abmahnung von CHECK 24 und …
Abmahnung wegen Markenverletzung Monster Energy
Erneut wurde uns eine weitere Abmahnung von Monster Energy vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist erneut der Vertrieb angeblich markenverletzender Aufkleber unter der Handelsplattform ebay. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist die angebliche Verletzung folgender Marken: Europäische Wortmarke „Monster Energy“ , Reg. Nr. 006368005. Diese Marke genießt Schutz für folgende Waren- und Dienstleistungen: DE – 16 – …
Grenzbeschlagnahme Louis Vuitton
In einem aktuellen Fall wurde uns ein Schreiben der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner vorgelegt. Hintergrund des Schreibens ist eine Grenzbeschlagnahme von Waren, welche Marken der Firma Louis Vuitton tragen. Die Rechtsanwälte Preu, Bohlig, Partner fordern im Auftrag der Firma Louis Vuitton die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wir …
Abmahnung durch „Lauterer Wettbewerb e.V.“
Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen verschiedene Vorschriften zur Kennzeichnung von Beleuchtungskörpern. Für Händler sind insbesondere relevant: Verordnung (EG) 1194/2012; Verordnung (EG) 874/2012, ElektroG (Registrierung Stiftung EAR); ProdSG und ElektroStoffV (CE-Kennzeichnung). Auffällig ist, dass der Verein erst im April 2015 in …
Erfolg für die Stadt Vreden – Passbilder von der Ausweisbehörde erlaubt / Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteil zugunsten der Stadt Vreden
Passbilder von der Ausweisbehörde – Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven erwirken Urteile zugunsten der Ausweisbehörde / Stadt Vreden. In einem bundesweit beachteten Verfahren haben wir das Recht der Ausweisbehörde auf Anfertigung von Passbildern verteidigt. Gegenstand des Verfahrens war zunächst ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fotografen. Dieser hatte sich gegen die Anfertigung von Passbildern durch die Ausweisbehörden …
Abmahnung Christoph Becker im Auftrag der Brücken-Apotheke
Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christoph Becker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist Herr Hartmut Wagner, Inhaber der Brücken Apotheke. Des Weiteren liegen uns Mitteillungen des Apothekerverbandes zu dieser Abmahnung vor. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe e.V. spricht bereits von zahlreichen Abmahnungen des Rechtsanwalts Christoph Becker. Der Apothekerverband weist darauf hin, dass erhebliche Zweifel im Bezug …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung / LEGO Gruppe
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Hogan Lovells und LEGO vorgelegt. Die Rechtsanwälte Hogan Lovells werden im Auftrag der LEGO Gruppe tätig. Rechteinhaber sind die LEGO Juris A/S und die LEGO GmbH. Hintergrund der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung ist die Verwendung typischer Gestaltungsmerkmale des LEGO – Steins. Dies stelle ein Verletzung der entsprechenden Marke …
Abmahnung Wettbewerbsrecht / Fernabsatz Widerrufsrecht
Aktuell wurde uns eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Roman Witter, ausgesprochen durch die Kanzlei Werdemann | von Rüden vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der derzeit häufig anzutreffende Verstoß gegen Wettbewerbsecht und zwar in Form eine veralteten Widerrufsbelehrung und/ oder Rpückgabebelehrung. Seit dem 13.06.2014 ist eine Belehrung über ein Rückgaberecht nicht mehr zulässig. Aus wettbewerbsrechtlicher …
Abmahnung wegen Markenverletzung | Volkswagen AG
Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Rechtsanwälte Remmen vertreten in diesem Fall erneut die Volkswagen AG. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung von Markenrechten der VW AG. Aktuell (2020) werden Abmahnungen der Volkswagen AG von der Kanzlei Lubberger Lehment ausgesprochen: Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG erhalten? Volkswagen …
Abmahnung wegen Markenverletzung auf Amazon – Gunnar Holm-Pertesen Aussenhandel GmbH & Co KG – Marke: „profitec“
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Faustmann Neumann Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke „profitec“. Die Rechtsanwälte Faustmann Neumann vertreten in diesem Zusammenhang die Firma Gunnar Holm-Petersen Aussenhandel GmbH & Co KG. Gegenstand der Abmahnung wegen Markenverletzung ist ein Amazon-Angebot. Der betroffene Händler hatte sich mit seinem Produkt, wie bei Amazon …