Abmahnung der BVB Merchandising GmbH Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen: Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass Marken der BVB Merchandising GmbH verletzt worden seien. Vorliegend geht es insbesondere um …
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband
Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.: Heute wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn vorgelegt. Antragsteller ist der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen …
Landgericht Münster: Orthopädie –Schumacher darf mit dem Begriff „Orthopädie“ werben
In einem aktuellen wettbewerbsrechtlichen Verfahren (Urteil des Landgerichts Münster vom 10.02.2016, Az. 04 O 226/15) wurde der von uns vertretene Beklagte von der Innung für Orthopädie Technik (Münster) vor dem Landgericht Münster verklagt. Das Landgericht Münster ist unserer Argumentation gefolgt und hat die Klage abgewiesen. Die von der Innung für Orthopädie Technik eingelegte Berufung wurde …
Weitere Abmahnungen der Firma Check24 wegen Nutzung einer „check24“ Domain
Aktuell wurden uns weitere Abmahnung der Firma Check24 vorgelegt. Die Abmahnungen wurden von der Kanzlei Grünecker ausgesprochen. Hintergrund ist die Verletzung der Marke der Firma Check24 aufgrund der Nutzung der Zeichen „check“ und „24“ im Namen einer Domain bzw. als Website. Die Rechtsanwälte Grünecker verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken der Firma Check …
Kfz-Ersatzteilhandel – Abmahnung der Volkswagen AG (VW)
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf eine Abmahnung der Volkswagen AG beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung von VW, welche von den Rechtsanwälte Lubberger Lehment aus Berlin ausgesprochen wurde, ist der Vertrieb eines Kfz-Kennzeichenhalter unter der Handelsplattform eBay. Die Volkswagen AG wendet sich im Rahmen der Abmahnung dabei auch gegen eine angebliche Beeinträchtigung …
Abmahnung der Firma Red Bull / Anwaltsbüro Gorny
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf die Abwehr einer Abmahnung der Firma Red Bull, ausgesprochen durch Anwaltsbüro Gorny, beauftragt. Seit 2013 werden wir regelmäßig in Bezug auf Abmahnungen des Anwaltsbüro Gorny und der Firma Red Bull beauftragt. Gegenstand dieser Schreiben sind regelmäßig angebliche Markenverletzungen durch Nutzungen der „Red-Bull“ Logos / Marken. Zuletzt …
Thomas Wolf / TW Photomedia | Urheberrechtsverletzung
In den letzten Tagen wurden wir vielfach in Bezug auf Forderungen und Abmahnungen des Herrn Thomas Wolf aus Würzburg, handelnd unter TW Photomedia, beauftragt. Herr Thomas Wolf / TW Photomedia scheint dabei sowohl selbst als auch durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm und Rosenbaum gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Herr Thomas Wolf / TW Photomedia schickt den betroffenen …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch ITB Rechtsanwalts GmbH / AUE Genc UG
Erneut wurde uns eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung der A.U.E. Warenhandels-UG, ausgesprochen durch die ITB Rechtsanwalts GmbH, vorgelegt. Die anwaltliche Vertretung des Abmahners hat die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig übernommen. Es handelt sich um eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die ITB – internet technology and business law Rechtsanwalts mbH vertritt die A.U.E. Genc Warenhandel UG. Die …
Abmahnung CHECK24 Vergleichsportal GmbH / Grünecker
Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Grünecker vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke CHECK24, welche am 11.11.2015 aufgrund von Verkehrsdurchsetzung registriert wurde. Daneben ist die CHECK24 Vergleichsportal GmbH auch Inhaberin der Wort-/Bildmarke „CHECK24“. Was ist Gegenstand der Abmahnung von CHECK 24 und …
Abmahnung wegen Markenverletzung Monster Energy
Erneut wurde uns eine weitere Abmahnung von Monster Energy vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist erneut der Vertrieb angeblich markenverletzender Aufkleber unter der Handelsplattform ebay. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist die angebliche Verletzung folgender Marken: Europäische Wortmarke „Monster Energy“ , Reg. Nr. 006368005. Diese Marke genießt Schutz für folgende Waren- und Dienstleistungen: DE – 16 – …
Grenzbeschlagnahme Louis Vuitton
In einem aktuellen Fall wurde uns ein Schreiben der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner vorgelegt. Hintergrund des Schreibens ist eine Grenzbeschlagnahme von Waren, welche Marken der Firma Louis Vuitton tragen. Die Rechtsanwälte Preu, Bohlig, Partner fordern im Auftrag der Firma Louis Vuitton die Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wir …
Abmahnung durch „Lauterer Wettbewerb e.V.“
Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen verschiedene Vorschriften zur Kennzeichnung von Beleuchtungskörpern. Für Händler sind insbesondere relevant: Verordnung (EG) 1194/2012; Verordnung (EG) 874/2012, ElektroG (Registrierung Stiftung EAR); ProdSG und ElektroStoffV (CE-Kennzeichnung). Auffällig ist, dass der Verein erst im April 2015 in …