Wir vertreten seit einiger Zeit Mandanten, die Abmahnungen des Rechtsanwalts Marcel van Maele erhalten haben. Bisher wurden hauptsächlich markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen in Bezug auf den Handel mit Software seitens Marcel van Maele und den diversen Auftraggeber ausgesprochen. Neu hinzugekommen ist die BR Housing Company Bvba, welche aus der Marke Ocean Breeze gegen angebliche Markenverletzer vorgeht.

 

Was ist Gegenstand der Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele und der BR Housing Company Bvba?

Rechtsanwalt Marcel van Maele behauptet im Rahmen der Abmahnung, dass die BR Housing Company Bvba, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Uschi Derwig, Javanastraat 62, B-3680 Maaseik, Belgien, Inhaberin der Marke „Ocean Breeze“ sei, welche im Rahmen eines „Kaufvertrages“ erworben wurde.

Das Markenregister gibt zur Marke Ocean Breeze folgende Auskunft:

Register-Nummer:   IR 602756

Erste Registrierung: 18.05.1993

Letzte Registrierung:  18.05.2013

Schutzdauer: 18.05.2023

Letzte Änderung: 15.05.2013

Stand: 31.05.2013
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OCEAN BREEZE
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Primär-/Sekundärsprache: FR

Inhaber:

Big Bang B.V.

Tunnelweg 104

NL-6468 EK KERKRADE, NL

Vorheriger Inhaber:

Gold Onyx B.V.

Holzstraat 56

KERKRADE, NL

Zustellanschrift:

Big Bang B.V.

Tunnelweg 104

NL-6468 EK KERKRADE, NL

Waren und Dienstleistungen:

FR – 03: Savons, parfumerie, cosmétiques, lotions pour les cheveux; désodorisants à usage personnel.

Internationale Klassen:

3

Länder nach dem Markenabkommen von Madrid aufgrund Artikel 9:

DE, FR, IT Verfahrensstand:

Eintragung

Veröffentlichung:

17.09.1993 Les Marques internationales  Heft 1993/07  Seite 3658

Basiseintragung:

BX – 05.02.1990 – 365 583.

 

Ausweislich des Registereintrags handelt es sich um eine Bildmarke.

 

 

Was fordern Rechtsanwalt Marcel van Maele und die  BR Housing Company Bvba?

Im Rahmen der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten gefordert. In der uns vorliegenden Abmahnung setzt Rechtsanwalt van Maele einen Gegenstandswert von 100.000 € an. Des Weiteren fordert Rechtsanwalt van Maele im Rahmen der Abmahnung Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Marke „Ocean Breeze“. Ferner sollen sich die Abgemahnten verpflichten, der BR Housing sämtliche Schaden zu ersetzen, der dieser durch die Handlungen entstanden sind. Schließlich weist Rechtsanwalt van Maele darauf hin, dass er bereits Einstweilige Verfügungen erwirkt hat.

 

Reaktion bei Abmahnung wegen Verletzung der Marke Ocean Breeze

Die Abmahnung sollte durch einen Spezialisten für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen werden.

Ignorieren der Abmahnung erhöht nur das Risiko, am Ende weitere Kosten eines Gerichtsverfahrens tragen zu müssen.

Wir raten daher davon ab, ohne fachanwaltliche Prüfung auf die Abmahnung zu reagieren.

Ein Markenanwalt wird die Berechtigung der Abmahnung für Sie prüfen und ggf. für Sie eine Unterlassungserklärung formulieren. Sie sollten daher folgende Verhaltenstipps beachten:

  • Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen notieren und beachten
  • Keinen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen
  • Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
  • Fachanwalt / Spezialist für Markenrecht kontaktieren

 

Markenrecht – Unsere Leistung für Sie:

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

  • Erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
  • Durchgehend persönliche Ansprechpartner
  • Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
  • Unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail
  • Kostenlose Ersteinschätzung: Betroffenen Unternehmen bieten wir die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung der Abmahnung. Hierzu übersenden Sie uns bitte die Abmahnung als E-Mail oder Fa