Im Rahmen eines aktuellen Mandates wurde uns eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß im Zusammenhang mit AGB und einer Widerrufsbelehrung auf einem Onlineshop. Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. behauptet in seiner Abmahnung, das Verhalten verstoße gegen das Verbot des unlauteren Wettbewerbs, § 3 UWG. …
Abmahnung und Einstweilige Verfügung durch Rechtsanwalt Sandhage
Uns liegt eine weitere Einstweilige Verfügung der Rechtsanwälte Sandhage aus Berlin vor. Gegenstand ist der Vorwurf unlauteren Wettbewerbs, konkret wurden Fehler in der Widerrufsbelehrung gerügt sowie die AGB-Regelung freibleibender Angebote unter www.ebay.de. Bei den Vorwürfen handelt es sich im Wettbewerbsrecht um „Klassiker“; wiederholt wurde die Wettbewerbswidrigkeit gerichtlich bestätigt. Der Einstweiligen Verfügung des Rechtsanwalts Sandhage war …
Abmahnung der Rechtsanwälte Salans für Nike International Ltd. wegen Markenverletzung der Nike-Marken
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte und Steuerberater Salans aus Frankfurt am Main für die Nike International Ltd. vor. Gegenstand des Schreibens der Salans Rechtsanwälte ist die Behauptung einer Markenverletzung der Marken der Nike International Ltd. aus den U.S.A. Im konkreten Fall geht es um die Nike-Bildmarken „Swoosh“ und die Nike-Wortmarken „Just do it“ und …
Suchmaschinenoptimierung durch DieWebAG
Wir vertreten mehrere Mandanten, die einen Suchmaschinenoptimierungsvertrag mit der Firma DieWebAG aus Köln (SEO Vertrag) geschlossen hatten. Die Firma „Die Web AG“ wirbt im SEO Bereich mit einer Geld-zurück-Garantie. Trotz dieser„Geld-zurück-Garantie“ im SEO-Vertragstext weigerte sich die Firma „DieWebAG“ vehement, das Geld zurück zu zahlen, obwohl ein Nachweis, dass die Backlinks wie vertraglich vereinbart gesetzt wurden, …
Abmahnung des Herrn Mario Aurich durch Rechtsanwälte WMW LLP, Rechtsanwältin Diana Wunderlich
In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Wolff-Marting und Diana Wunderlich / WMW LLP wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht vor. Die WMW LLP Rechtsanwälte vertreten Herrn Mario Aurich, der bei eBay unter dem Namen titanicblau vornehmlich Fensterbilder verkauft. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von …
Gerichtsverfahren nach Inanspruchnahme von Werbedienstleistungen der Verwaltungs-Verlag GmbH
Aktuell haben wir die Vertretung in einem Gerichtsverfahren übernommen. Die Verwaltungs-Verlag GmbH verlangt zwei Jahre nach dem Telefonanruf bei unserem Mandanten knapp 1.000 EUR für die nicht von unserem Mandanten freigegebene Veröffentlichung einer Werbeanzeige auf der Webseite www.stadtplan.net nach angeblichem Zustandekommen eines Dienstleistungsvertrages. Laut unseres Mandanten war das Vorgehen des Verwaltungs-Verlags dabei wie folgt: Telefonisch …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jens Wagner – Baustoffe twenty-four seven e.K.
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Jens Wagner, handelnd unter der Firma twenty-four seven e.K. vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen die Preisangaben-Verordnung (Grundpreis). Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Des Weiteren behält sich die Gegenseite vor, die Angelegenheit ohne weitere Vorankündigung ihrem Rechtsanwalt zu übergeben. Wir raten den Betroffenen, die …
Abmahnung wegen Geschmacksmuster
In einem aktuellen Fall betreuen wir einen Mandanten im Zusammenhang mit einer Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung eines Geschmacksmusters. Das Geschmacksmuster gehört zu den gewerblichen Schutzrechten. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass der Mandant das geschützte Design eines Grabsteins 1:1 übernommen habe. Für den rechtlichen Laien ist es nur äußerst schwer zu erkennen, ob …
Klagen der Rechtsanwälte Waldorf-Frommer aus München für Sony und Constantin
Nachdem sich einige unserer Mandanten, die wir gegen die Sony Music GmbH und die Constantin Film GmbH vertreten, bewusst dazu entschieden haben, eine vergleichsweise Einigung mit den gegnerischen Rechtsvertretern Waldorf-Frommer abzulehnen und auch hier bekannte durchaus ernst zu nehmende Formschreiben der Gegenseite zu ignorieren, hat die Gegenseite zunächst in einer Handvoll Fälle Mahnbescheide beantragt und …
Abmahnung der U+C Rechtsanwaltsgesellschaft für Digiprotect GmbH
Uns liegt eine weitere Abmahnung der U+C Rechtsanwaltsgesellschaft für die DigiProtect GmbH aus Frankfurt am Main vor. Im konkreten Fall handelt es sich um eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Gegenstand der Abmahnung ist das Werk „Vater Abraham“ des Autor Erich Öxler, welches sich angeblich auf einer „Ballermann Hits 2011“ Datei …
Abmahnung der H&K Management UG durch Böttcher, Roek, Heiseler Rechtsanwälte wegen Verstoßes gegen JuSchG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der H&K Management GmbH (ehemals UG (haftungsbeschränkt)) wegen Verstoßes gegen Jugendschutzbestimmungen ( §§ 1 Abs. 4, 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verkauf von DVDs, ohne Jugendfreigabe, über die Handelsplattform Amazon. Die Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Böttcher, Roek, Heiseler, aus Berlin, ausgesprochen. …
Abmahnung des Herrn Rolf Bork durch Rechtsanwalt Sascha Schlösser wegen Urheberrechtsverletzung
Uns liegt aktuell eine Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Sascha Schlösser für Herrn Rolf Bork wegen Urheberrechtsverletzung im Bezug auf die Verwendung eines Lichtbildes auf einer Website vor. Rechtsanwalt Schlösser fordert aus einem Gegenstandswert in Höhe von 6.000,00 € Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 459,40 € zzgl. MwSt. sowie sie Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes in Höhe von …