Abmahnung der Sandhage Rechtsanwälte für die Argus TM UG – www.dein-oelscheich.de

Heute wurde uns eine weitere Abmahnung der uns seit Jahren bekannten Sandhage Rechtsanwälte vorgelegt. Im aktuellen Fall geht Rechtsanwalt Sandhage für die Argus TM UG (www.dein-oelscheich.de) gegen vermeintliche Wettbewerber vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen § 8 der AltölV.

Die Abmahnung nimmt Bezug auf die Entscheidungen des OLG Hamburg, Az. 5 W 59/10 und des OLG Brandenburg 3 U 113/11, die übereinstimmend festgestellt haben, dass die AltölV eine Marktverhaltensregel im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG ist.

Rechtsanwalt Sandhage fordert im Rahmen der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung zu Gunsten der Argus TM UG sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 15.000 €.

 

Reaktionsmöglichkeiten bei Abmahnung von Sandhage:

Wir betreuen eine Vielzahl von Mandanten, die von der Kanzlei Sandhage und verschiedenen Wettbewerbern abgemahnt wurden. Mittlerweile liegen uns auch Einstweilige Verfügungen der Gegenseite vor.

Wir raten Betroffenen daher, die Abmahnung nicht voreilig als „Abzocke“ oder rechtsmissbräuchlich abzutun.  Der Rechtsmissbrauch der Abmahnung richtet sich in erster Linie nach dem abmahnenden Wettbewerber (hier: Argus TM UG) und nicht nach der jeweiligen Kanzlei (hier: Sandhage). Die Abmahnung ist daher durchaus ernst zu nehmen.

Gleichwohl sollten die Ansprüche nicht voreilig erfüllt werden. Insbesondere sollte die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden.  Die Abmahnung sollte von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüft werden. Insbesondere ist die Frage des Rechtsmissbrauchs zu prüfen.

Rechtsanwalt Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Spezialist im Zusammenhang mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Rechtsanwalt Wallscheid hat bereits mehrere hundert Abmahnungen im Wettbewerbsrecht bearbeitet und ist als Lehrbeauftragter in der Ausbildung von Fachanwälten im gewerblichen Rechtsschutz an der Hagen Law School tätig.

Gerne können Sie uns die Abmahnung der Kanzlei Sandhage per E-Mail übersenden. Wir klären Sie dann im Rahmen einer Ersteinschätzung über etwaige Reaktionsmöglichkeiten auf.

 

 

Autor: Oliver Wallscheid

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