Uns liegt eine Abmahnung der Firma Hardy Way im Zusammenhang mit Ed Hardy Produkten vor. Die Abmahnung der Rechtsanwälte Ihr Anwalt 24 AG bezieht sich auf den angeblichen Vertrieb von Plagiaten über das Internetportal DaWanda. Den Betroffenen wird vorgeworfen, dass unter Verwendung der Wortmarke Ed Hardy Produkte angeboten wurden, die tatsächlich nicht durch den Rechteinhaber, der Firma Hardy Way, lizenziert bzw. hergestellt wurden. Die Betroffenen sollen eine Unterlassungserklärung abgegeben und Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.380,80 € erstatten (Gegenstandswert 200.000 €).
Abmahnung Ed Hardy – was is zu tun?
Grundsätzlich sollte die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüft werden. Es handelt sich um eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung.
Es stellt sich insbesondere die Frage, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Eine Vielzahl von Bewertungen als Verkäufer auf der Internetplattform eBay kann beispielsweise als ein Indiz für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr im Sinne des § 14 MarkenG gewertet werden. Der Bundesgerichtshof hat z.B. entschieden, dass mehr als 25 derartiger „Feedbacks” Rückschlüsse auf eine geschäftliche Tätigkeit zulassen (BGH, GRUR 2008, 702– Internet-Versteigerung III). Weitere Infos zum Markenrecht finden Sie unter: Anwalt für Markenrecht
Ist die Abmahnung unberechtigt, kann diese durch als unberechtigte Schutzrechtsverwarnung kostenpflichtig zurückgewiesen werden. Für den Fall, dass eine Berechtigung der Abmahnung gegeben ist, sollte über die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung (ohne Schuldanerkenntnis) nachgedacht werden. Nur so lassen sich die immensen Kostenrisiken reduzieren. In der Regel können weitere Kostenforderungen im Rahmen von Verhandlungen reduziert werden. Eine Übersicht zu möglichen Reaktionen bei einer markenrechtlichen Abmahnung finden Sie unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten
Wir vertreten mehrere tausend Mandanten in den Bereichen Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Für Rückfragen oder eine erste kostenlose Einschätzung stehen wir Ihnen gerne 0251-20 86 80 30 oder per E-Mail an unser Direkthilfe-Formular zur Verfügung.