In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Wolff-Marting und Diana Wunderlich / WMW LLP wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Die WMW LLP Rechtsanwälte vertreten Herrn Mario Aurich, der bei eBay unter dem Namen titanicblau vornehmlich Fensterbilder verkauft.
Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 749,00 € verlangt.
Gegenstand der Abmahnung ist die Behauptung, der Abgemahnte verstoße gegen Wettbewerbsrecht, indem er als privater Anbieter bei eBay auftrete, obwohl er tatsächlich bereits als Unternehmer anzusehen sei. Als Unternehmer müsse er gleichzeitig jedoch
- Impressum und
- Widerrufsbelehrung
vorhalten. Für den rechtlichen Laien ist es dabei sehr schwer festzustellen, ob die maßgebliche Grenze zu einer gewerblichen Tätigkeit tatsächlich überschritten wurde. Dies ist jedoch Voraussetzung für die durch die Rechtsanwälte WMW LLP geltend gemachten Ansprüche des Herrn Mario Aurich, da das Wettbewerbsrecht in der Regel ein Wettbewerbsverhältnis fordert, welches wiederum nur zwischen Unternehmern bestehen kann.
Betroffenen ist daher zu raten, die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen zu lassen. Insbesondere die Unterlassungserklärung sollte nicht ungeprüft abgegeben werden. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wird überprüfen, ob
- Ein Wettbewerbsverhältnis besteht
- Die Forderung berechtigt ist, insbesondere kein Rechtsmissbrauch gegeben ist
- Die Unterlassungserklärung in der vorgelegten Form berechtigt ist
- Die Kostenforderung berechtigt ist
Wir bieten Betroffenen die Möglichkeit, uns die Abmahnung per E-Mail zu übersenden. Unser Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wird Sie dann im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung zurückrufen.
Autor: Oliver Wallscheid