Einstweilige Verfügung Landgericht Paderborn | IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.: Heute wurde uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Paderborn vorgelegt. Antragsteller ist der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen …
Abmahnung Wettbewerbsrecht: NE-Soft 24 GmbH / van Maele
Abmahnung der NE-Soft 24 GmbH / Rechtsanwalt Marcel van Maele: Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer Abmahnung des Rechtsanwalts van Maele beauftragt. Gegenstand der Abmahnung ist erneut der angebliche wettbewerbswidrige Handel mit Produkt-Keys bzw. Lizenzschlüsseln von Microsoft-Software. Da die NE-Soft 24 GmbH nicht Urheberin der Software und auch nicht Inhaberin der Nutzungsrechte ist, …
Landgericht Münster: Orthopädie –Schumacher darf mit dem Begriff „Orthopädie“ werben
In einem aktuellen wettbewerbsrechtlichen Verfahren (Urteil des Landgerichts Münster vom 10.02.2016, Az. 04 O 226/15) wurde der von uns vertretene Beklagte von der Innung für Orthopädie Technik (Münster) vor dem Landgericht Münster verklagt. Das Landgericht Münster ist unserer Argumentation gefolgt und hat die Klage abgewiesen. Die von der Innung für Orthopädie Technik eingelegte Berufung wurde …
Abmahnung von Adidas durch Lorenz Seidler Gossel | Schuh YEEZY
Abmahnung Adidas / Schuh Yeezy: In dieser Woche wurde uns eine Abmahnung wegen Designverletzung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung der Adidas AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel , ist die angebliche Verletzung des Designs in Bezug auf die Schuhe (Sneaker) „Yeezy“. Laut der Rechtsanwälte der Adidas AG ist das Schuhmodell „Yeezy“ in Kooperation mit …
Weitere Abmahnungen der Firma Check24 wegen Nutzung einer „check24“ Domain
Aktuell wurden uns weitere Abmahnung der Firma Check24 vorgelegt. Die Abmahnungen wurden von der Kanzlei Grünecker ausgesprochen. Hintergrund ist die Verletzung der Marke der Firma Check24 aufgrund der Nutzung der Zeichen „check“ und „24“ im Namen einer Domain bzw. als Website. Die Rechtsanwälte Grünecker verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken der Firma Check …
Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte
Abmahnung Rupreil, Dinanath / Barthel Rechtsanwälte: Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Herrn Dinanath Rupreil, Im Broich 3, 50170 Kerpen, vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Barthel ausgesprochen. Die Rechtanwälte Barthel sind uns bereits aus früheren Abmahnungen bekannt. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Geschäftsbezeichnung „Clic-and-get“ des Herrn Dinanath Rupreil. Die Rechtsanwälte …
Kfz-Ersatzteilhandel – Abmahnung der Volkswagen AG (VW)
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf eine Abmahnung der Volkswagen AG beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung von VW, welche von den Rechtsanwälte Lubberger Lehment aus Berlin ausgesprochen wurde, ist der Vertrieb eines Kfz-Kennzeichenhalter unter der Handelsplattform eBay. Die Volkswagen AG wendet sich im Rahmen der Abmahnung dabei auch gegen eine angebliche Beeinträchtigung …
Abmahnung der Firma Red Bull / Anwaltsbüro Gorny
In dieser Woche wurden wir erneut in Bezug auf die Abwehr einer Abmahnung der Firma Red Bull, ausgesprochen durch Anwaltsbüro Gorny, beauftragt. Seit 2013 werden wir regelmäßig in Bezug auf Abmahnungen des Anwaltsbüro Gorny und der Firma Red Bull beauftragt. Gegenstand dieser Schreiben sind regelmäßig angebliche Markenverletzungen durch Nutzungen der „Red-Bull“ Logos / Marken. Zuletzt …
Abmahnung von Harley Davidson | H-D USA, LLC
Abmahnung Harley Davidson: In dieser Woche wurde uns eine Abmahnung der H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Abmahnung wurde von den Patent- und Rechtsanwälten Cohaus & Florack ausgesprochen. Es wird mitgeteilt, dass die Firma H-D U.S.A., LLC (Harley Davidson) Inhaberin einer Vielzahl registrierter Marken sei. Es wird insbesondere auf die Gemeinschaftsmarken Nr. …
Abmahnung der BMW AG / KLAKA Rechtsanwälte
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Klaka Rechtsanwälte vorgelegt. In dem aktuellen Fall vertreten die Rechtsanwälte Klaka die BMW AG aus München. Gegenstand der Abmahnung der BMW AG ist die Einfuhr / Verkauf von BMW Logos. Es wird behauptet, die Einfuhr der BMW-Logos erfolge ohne Zustimmung der BMW AG und verletze damit die Marken der …
Abmahnung Ralph Lauren / UNIT4 IP | Ralph Lauren Bekleidung
Heute wurde uns eine Abmahnung der UNIT4 IP / Ralph Lauren wegen Verletzung der Marken „Polo“ und „Polo Ralph Lauren“ vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Firma The Polo / Lauren Company L.P. New York, USA. Die Abmahnung wurde ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Stolz Stelzenmüller Weiser Grohmann PartG MMB, die unter dem Zeichen UNIT4 IP …
Markenrecht | Abmahnung der relaxdays GmbH
In dieser Woche wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Relaxdays GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der zuletzt häufig erhobene Vorwurf, dass das Unternehmenskennzeichen der relaxdays GmbH, nämlich „relaxdays“, sei durch ein „Anhängen“ an ein Amazon-Angebot der Firma relaxdays verletzt worden. Die Relaxdays GmbH wird von der Rechtsanwaltskanzlei BHVSM / Bremer Heller Rechtsanwälte vertreten. Im …