Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele und der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist ein markenverletzender Vertrieb in Bezug auf die Marke „Blue Ocean“. Aktuell geht es beispielsweise um eine „Badediamanten“. Wir kennen die Gegenseite und das Vorgehen aus vielen Auseinandersetzungen und können unserer Mandanten daher eine optimale Beratung und Vertretung anbieten.
Betroffenen bieten wir zudem die Möglichkeit einer kostenlosen ersten Einschätzung der Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht an. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung von Rechtsanwalt van Maele und Ihre Telefonnummer an info@wd-recht.de und wir melden uns umgehend bei Ihnen.
Abmahnung wegen Marke Blue Ocean – Worum geht es?
In der Abmahnung von der MV Marketing weist Rechtsanwalt Marcel van Maele zunächst darauf hin, dass seine Mandantschaft eine Vielzahl von Parfumdüften herstellt. Des Weiteren sei die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH Inhaberin einer beim DPMA registrieren Marke mit dem Wort „Blue Ocean“.
Die Marke Blue Ocean könne Sie hier einsehen:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/395325862/DE
Die Marke Blue Ocean genießt Schutz für folgende Waren:
Klasse(n) 03: Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
Es wird weiter behauptet, dass das Produkt des Abgemahnten nicht nur unter einem identischen Zeichen „Blue Ocean“ vertrieben wird, sondern die Ware die erforderliche Warenähnlichkeit aufweise. Aus Sicht der MV Marketing und Rechtsanwalt van Maele stellt die Verwendung des Zeichens Blue Ocean in diesem Zusammenhang eine Markenrechtsverletzung dar. Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung, Auskunft und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 50.000 € gefordert. Die Auskunft dient der Vorbereitung weiterer Schadenersatzansprüche.
Ist die Abmahnung von MV Marketing und Marcel van Maele berechtigt?
Ob die Abmahnung berechtigt ist, hängt davon ab, ob die Marke besteht und die markenmäßig und damit rechtsverletzend von dem Betroffenen verwendet wurde. Aktuell wurde ein Antrag auf Löschung der Marke wegen Verfalls beim DPMA gestellt. Des Weiteren muss die Nutzung des Zeichens eine Markenrechtsverletzung darstellen.
Wichtig ist: Nicht jede Benutzung eines Begriffes, der als Marke geschützt ist, stellt eine Markenrechtsverletzung dar.
Wird der Begriff z.B. erkennbar nur als Angabe einer Duft- oder Geschmacksrichtung oder als Modellbezeichnung verwendet, scheidet eine Verletzung der Marke häufig aus. Ob tatsächlich eine Verletzung der Marke gegeben ist, kann aus unserer Sicht nur ein spezialisierter Fachanwalt und Spezialist für Markenrecht beurteilen.
Wie sollte man auf die Abmahnung wegen der Marke Blue Ocean reagieren?
Wir kennen den Gegner aus viele Fällen, bei denen wir mit der Abwehr der Abmahnung beauftragt wurden. Wir haben über die Abmahnungen bereits vielfach berichtet.
Wichtig ist, die Abmahnung ernst zu nehmen. Die gesetzten Fristen sollten unbedingt beachtet werden. Gleichzeitig sollte die geforderte Unterlassungserklärung keinesfalls vorschnell unterschrieben werden. Insbesondere die im Hintergrund bestehenden Beseitigungspflichten können zu erheblichen Kosten führen.
Wir raten betroffenen Unternehmen folgende Tipps zu beachten:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten.
- Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite.
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen.
- Fachanwalt kontaktieren und kostenlose Ersteinschätzung nutzen.
Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Wir kennen den Gegner und haben bereits mehrfach über Abmahnungen von Rechtsanwalt van Maele berichtet und Mandanten vertreten. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung. Weitere Infos finden Sie unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten