Abmahnung von Kabushiki Kaisha Taito und Kanzlei Raphael Thomas | Marke „Space Invaders“

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kabushiki Kaisha Taito und Raphael Thomas Rechtsanwälte wegen angeblicher Verletzung der Bildmarke „Space Invaders“ vorgelegt.

Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt oder Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz nutzen. Wir sind auf die Abwehr von Abmahnungen spezialisiert und können Ihnen im Rahmen unserer Einschätzung Ihre Reaktionsmöglichkeiten aufzeigen. Wenn Sie unsere  kostenloser Ersteinschätzung der Abmahnung nutzen wollen, können Sie uns die Abmahnung via E-Mail oder Fax übersenden. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

 

Abmahnung von Kabushiki Kaisha Taito wegen Space Invaders Motiv

Gegenstand der Abmahnung ist die Nutzung des Space Invader Motiv im Rahmen der Gestaltung von Bekleidungsstücken. Im Rahmen der Abmahnung von Kabushiki Kaisha Taito und Raphael Thomas Rechtsanwälte wird darauf hingewiesen, dass Taito Inhaberin der Markenrechte an dem in dem Spiel vorkommenden Spielfiguren sei. Das Motiv sei als Bildmarke unter der Registernummer EM006362371 beim EUIPO eingetragen. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunft und Vernichtung gefordert. Überdies fordern die Raphael Thomas Rechtsanwälte Schadens- und Aufwendungsersatz. In Bezug auf die Kosten der Abmahnung wird ein Gegenstandswert von 86.000 € angegeben.

 

Abmahnung von Motiven auf T-Shirts

Wir haben bereits mehrfach über derartige Fälle berichtet. Die Abmahnung von Motiven auf T-Shirts ist markenrechtlich nicht unproblematisch. Häufig ist fraglich, ob das Motiv markenmäßig benutzt wurde. Dies ist bei der Verwendung ähnlicher Motive zu dekorativen Zwecken Voraussetzung für eine Markenrechtsverletzung. Der Verkehr, dem ein T-Shirt meinem Motiv, welches als Marke geschützt ist, erkennt derartige Motive häufig nicht als Hiweis auf die Herkunft der Ware, sondern als ein Statement des Trägers. Dies gilt insbesondere bei FUN-Sprüchen. Wir haben in diesen Fällen bereits mehrfach Entscheidungen erwirkt, die zu einer Verneinung der angeblichen Markenrechtsverletzung geführt haben. In Bezug auf die Marke „Thug Life“ wurde dies rechtskräftig entschieden. Das bekannte „I Love“ in der Darstellung I „Herz“ wurde ebenfalls für schutzunfähig befunden.

 

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: So reagieren Sie richtig

Unser erster Rat lautet:  Die Abmahnung von Kabushiki Kaisha Taito wegen Space Invaders Motiv muss ernst genommen werden.Betroffene sollten zudem einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz mit der Prüfung der markenrechtlichen Abmahnung beauftragen. Unsere Fachanwälte beraten Sie in Münster und bundesweit im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht und Urheberrecht. Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht und bietet Ihnen eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung.

Unser Rat: Keinesfalls sollte die angefügte Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Hinzu kommt, dass die Verletzung einer Marke eine Straftat ist. Auch hier besteht ein Risiko. Im Ergebnis gehört eine markenrechtliche Abmahnung in die Hände eines erfahrenen Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz, der zudem auf das Markenrecht spezialisiert ein sollte. Wenn Sie eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke “Hetz mich nicht”  erhalten haben, sollten Sie daher folgende Tipps beachten:

  • Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten
  • keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite und keine vorschnelle Zahlung
  • Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
  • Fachanwalt kontaktieren

Wir kennen die Gegner und das Vorgehen bereits und können Ihnen daher eine optimale Verteidigung anbieten. Wir haben bereits über die Abmahnung berichtet:

 

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