1. Hintergrund der Abmahnung von United Fashion Sales GmbH und von Have Fey
In letzter Zeit erreichte uns erneut eine Anfrage wegen einer Abmahnung der United Fashion Sales GmbH, vertreten durch die Hamburger Kanzlei von HAVE FEY Rechtsanwälte. Gegenstand dieser Abmahnungen ist eine angebliche Verletzung der eingetragenen Marke „Aleko“. Die United Fashion Sales GmbH ist Inhaberin der Marke „Aleko“, die beim DPMA registriert ist. Die Marke ist eingetragen für:Klasse(n) 09: Sonnenbrillen Klasse(n) 14: Fantasie-Schmuckwaren, nämlich Ringe, Schlüsselringe, Ohrringe, Manschettenknöpfe, Armbänder, Uhrkettenanhänger, Broschen, Ketten, Halsketten, Krawattennadeln, Anstecknadeln, Medaillons Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Freizeittaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Abendtaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Schultaschen, Umhängeriemen [Schulterriemen], Kindertaschen, Gürteltaschen, Koffer, Handkoffer, Hutkoffer, Attachékoffer, Aktenkoffer, Kleidersäcke, Packsäcke, Beutel, Brustbeutel, Kulturbeutel, Reisenecessaires, Strumpfbeutel, Schuhbeutel, Sportbeutel, Schulranzen; Kleinlederwaren, nämlich Kartentaschen [Brieftaschen], Ausweistaschen; Taschen aus Stoff, Leder und lederähnlichen Materialien, soweit in Klasse 18 enthalten; Portemonnaies; Rucksäcke; Reisekoffer; Reisetaschen; Regenschirme; Aktentaschen; Brieftaschen; College-Mappen [soweit in Klasse 18 enthalten]; Kosmetiktaschen; Kosmetikkoffer Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herren-Oberbekleidung; Blusen; Kostüme; Kleider; Röcke; Jacken; Hosen; Hemden; Pullover; Krawatten; Mäntel; Schals; Handschuhe; Strümpfe; Unterwäsche; T-Shirts; Polo-Shirts; Sportbekleidung; Badebekleidung; Lederbekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhe; Stiefel; Gürtel
Die Abmahnung richtet sich an Anbieter, die die Bezeichnung „Aleko“ (oder eine ähnliche) im geschäftlichen Verkehr nutzen. Gefordert werden typischerweise:- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Auskunft über Herkunft und Vertriebswege
- Erstattung von Anwaltskosten (oft auf Basis eines Streitwerts von 50.000 €)
- Rückruf oder Vernichtung betroffener Produkte
2. Ist die Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey für United Fashion Sales GmbH berechtigt?
Ob eine Abmahnung rechtlich gerechtfertigt ist, hängt von mehreren Faktoren ab:- Ist die Marke „Aleko“ gültig und aktiv eingetragen? Wir haben die Marke recherchiert. Sie können die Marke hier einsehen: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020170275781/DE
- Erfolgt die Nutzung gewerblich oder privat?
- Besteht Verwechslungsgefahr mit der verwendeten Bezeichnung?
3. Was tun bei einer Abmahnung durch von Have Fey für United Fashion Sales GmbH?
Keine voreilige Reaktion! Wer ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnet, bindet sich unter Umständen lebenslang – und das mit erheblichen Risiken. Es ist insbesondere zu prüfen, ob die Marke im konkreten Angebot im Sinne einer Modellbezeichnung verwendet wurde. Des Weiteren sollten Abgemahnte folgende Hinweise beachten:- Fristen notieren und keinesfalls ignorieren!
- Fachanwalt für Markenrecht einschalten – idealerweise mit Erfahrung in Abmahnungsabwehr
- Gegebenenfalls modifizierte Unterlassungserklärung abgeben