Aktuell wurde uns eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung in Bezug auf das Space Invaders Symbol, ausgesprochen von der Taito Corporation und THOMAS Rechtsanwälte, vorgelegt. Wir kennen den Gegner bereits und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung anbieten. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung mit Telefonnummer per E-Mail an: info@wd-recht.de. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.
Worum geht es bei der Abmahnung von Taito Corporation und THOMAS Rechtsanwälte?
Die Kanzlei zeigt an, Kabushiki Kaisha Taito, den Entwickler des weltbekannten Spiels „Space Invaders“, zu vertreten. Taito ist Inhaberin von Marken- und Urheberrechten, einschließlich einer als Unionsmarke (EM006362371) geschützten Spielfigur. Die Marke deckt verschiedene Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 16, 25, 28 und 41 ab, darunter Spielsoftware, Konsolenprogramme, herunterladbare Inhalte, elektronische Geräte und optische Datenträger. Das Bildzeichen genießt auch urheberrechtlichen Schutz, da es vom Videospielentwickler Tomohiro Nishikado geschaffen wurde.
Dem Empfänger der Abmahnung, wegen der Nutzung des Space Invaders Zeichens, wird vorgeworfen, das geschützte Bildzeichen unberechtigt für die Bewerbung von Videospielen und Spielkonsolen auf einer Website sowie auf einer Messe verwendet zu haben. Dies stelle eine Verletzung der Marken- und Urheberrechte Taitos dar.
Forderungen von Kabushiki Kaisha Taito:
Es werden die typischen Forderungen im Rahmen einer markenrechtlichen Abmahnung geltend gemacht:
- Unterlassung: Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, um die Wiederholungsgefahr auszuschließen. Andernfalls droht eine gerichtliche Auseinandersetzung.
- Schadensersatz: Für die unberechtigte Nutzung des Bildzeichens Schadensersatz verlangt, berechnet nach der Lizenzanalogie.
- Aufwendungsersatz: Die entstandenen Rechtsanwaltskosten betragen 1.917,10 EUR, basierend auf einem Gegenstandswert von 75.000 EUR. Diese umfassen eine 1,3 Geschäftsgebühr nach RVG und Pauschalen für Post und Telekommunikation.
Wie ist die Abmahnung wegen „Space Invaders“ Marke rechtlich zu bewerten?
Die unberechtigte Nutzung eines geschützten Markenzeichens kann die ausschließlichen Rechte des Markeninhabers verletzen. Taito beruft sich auf Ansprüche aus dem Urheberrecht (§ 97 UrhG) sowie dem Markenrecht (§§ 14, 15 MarkenG). Ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung gegeben ist, hängt vom konkreten Einzelfall ab. Betroffene sollten die Abmahnung durch einen Markenanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen lassen. Weitere Infos zu einer markenrechtlichen Abmahnung und hilfreiche Tipps finden Sie hier: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten
Unsere Empfehlung:
Der Abgemahnte sollte umgehend prüfen lassen, ob die Vorwürfe berechtigt sind, und entsprechend reagieren. Eine fristgerechte Unterlassungserklärung kann hohe Kosten eines Gerichtsverfahrens vermeiden. Sollte die Nutzung rechtmäßig gewesen sein, könnte die Forderung zurückgewiesen werden. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung.