Markenrecht | Abmahnung | FC Bayer München / Taylor Wessing

Aktuell liegt uns eine Abmahnung / Berechtigungsanfrage der Rechtsanwälte Taylor Wessing vor. Auftraggeber ist die FC Bayern München AG. Gegenstand der Anfrage ist der angebliche Vertrieb eines Plagiates über die Handelsplattform eBay.

Auffällig ist, dass die Rechtsanwälte Taylor Wessing mit ihrem Schreiben zwar den Eindruck vermitteln wollen, es handle sich beim dem vorliegenden Schreiben noch nicht um eine Abmahnung. Tatsächlich wir jedoch eine vorformulierte Unterlassungserklärung hinzugelegt, die der Betroffene unterschreiben soll. Dies ist eher untypisch für eine Berechtigungsanfrage und deutet auf eine Abmahnung hin.

 

Berechtigungsanfrage / Abmahnung

Die Berechtigungsanfrage, welche gelegentlich auch Schutzrechtshinweis genannt wird, dient dem Inhaber eines Schutzrechtes ( z.B. Inhaber einer Marke) dazu, bei mutmaßlichen Verletzter anzufragen, weshalb er sich berechtigt glaubt, eine Marke oder ein anderes gewerbliches Schutzrecht zu verwenden. Hintergrund ist in der Regel, dass der Inhaber des Schutzrechtes (z.B. der Inhaber einer Marke) Zweifel hat, ob er seine Ansprüche gegenüber dem vermeintlichen Verletzer durchsetzen können wird. Dient Berechtigungsanfrage dient dabei insbesondere der Vermeidung eines Schadenersatzanspruches des Angeschriebenen, wegen Eingriffes in dessen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ( § 823 Abs. 1 BGB). Dies wäre Folge einer vorschnellen und unberechtigten Abmahnung. Weitere Infos zum Thema „Abmahnung“ finden Sie unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten

 

Reaktion bei Berechtigungsanfrage des FC Bayern München

Unternehmer, die von einem Rechteinhaber und/oder Wettbewerber im Rahmen einer anwaltlichen Berechtigungsanfrage angeschrieben werden, sollten diese durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen lassen. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann dabei prüfen und aufklären, wo die Zweifel des vermeintlichen Inhabers der Schutzrechte lagen. So können frühzeitig weitere Risiken aufgeklärt und vermieden werden.

Ihr Unternehmen hat eine Berechtigungsanfrage und/oder eine Abmahnung erhalten? Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung: 0251 20 86 80 30

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