Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen vorgelegt. Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen spricht markenrechtliche Abmahnungen für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. in Bezug auf die Verwendung der Bildmarke „Rostfrei“ aus. Wir vertreten bereits viele betroffene Unternehmen. In der Regel konnten wir dabei Einigungen mit der Gegenseite erreichen und weitere Kosten und risikoreiche Gerichtsverfahren vermeiden. Wir haben zudem bereits mehrfach über diese Abmahnungen berichtet.
Abmahnung wegen Nutzung des Edelstahl Rostfrei Logo
Ausgangspunkt der Abmahnung ist die angeblich unberechtigte Verwendung der Bildmarke „Rostfrei“, welche in der gesamten europäischen Union Schutz genießt. Inhaber der Marke ist der Warenzeichenverband Edelstahl Rosftrei e.V., Sohnstraße 65, 40237 Düsseldorf. Die Marke „Rosftrei“ genießt als Gemeinschaftsmarke europaweit Markenschutz.
Die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen weisen darauf hin, dass gem. § 3 der Markensatzung des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei die Marke nur von Mitgliedern des Warenzeichenverbandes genutzt werden darf. Die Satzung schließt darüber die Übertragung von Nutzungsrechten durch Mitglieder auf Dritte aus.
In den uns vorliegenden Abmahnungen geht der Verband Edelstahl Rostfrei e.V. gegen vermeintliche Hersteller vor, welche das Zeichen „Rostfrei“ nutzen, ohne tatsächlich Mitglied des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei zu sein. Dies sei als Verletzung der Marke „Edelstahl Rostfrei“ zu werten. Aufgrund dieser Markenverletzung fordern die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 200.000 € gefordert.
Wie sollte man auf die Abmahnung von Linderhaus Stabreit Langenreagieren?
Wir empfehlen in die Fällen, die Abmahnung ernst zu nehmen und einen erfahrenen Markenanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu beauftragen.
Rechtsanwalt Dr. Wallscheid, LL.M. ist Spezialist im Bereich des Markenrechts und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Wir kennen den Gegner und bieten Ihnen eine optimale und wirtschaftlich sinnvolle Vertretung an. Gerne können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung unter Direkthilfeformular nutzen. Weitere Expertentipps unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten