Die Stuttgarter Rechtsanwälte UNIT4 IP Rechtsanwälte mahnen für das US-amerikanische Tech-Unternehmen Intel Cooperation eine angebliche Markenrechtsverletzung ab. In der Abmahnung wird behauptet, auf der Website des Abgemahnten würde dieser unzulässigerweise den Intel-Logo-Swirl-Schriftzug verwenden.
Zunächst vorab: Wenn Sie im Namen der Intel Cooperation eine gleiche oder ähnliche Abmahnung, einstweilige Verfügung oder sogar eine Klage erhalten haben, sollten Sie die kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Wallscheid und Drouven nutzen. Sie erreichen die Markenrechtsexperten per Email an info@wd-recht.de oder auch per Telefax an 0251/ 20868050.
Was fordern die UNIT4 IP Rechtsanwälte für die Intel Cooperation?
Durch die UNIT4 IP Rechtsanwälte fordert die Intel Cooperation von dem Abgemahnten die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung. Zudem solle der Abgemahnte auch die Intel entstandenen Rechtsanwaltskosten bei einem Gegenstandswert von 50.000,00 Euro zahlen. Für den Fall, dass die Ansprüche nicht rechtzeitig erfüllt werden, drohen die Abmahner mit der Einleitung gerichtlicher Schritte. Auskunft verlangen die Abmahner (noch) nicht.
Frist einhalten bei einer Abmahnung von Intel und UNIT4 IP!
UNIT4 IP Rechtsanwälte setzen dem Abgemahnten in dem im Namen der Intel Cooperation verfassten Schreiben eine sehr kurze Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung von nur einigen Tagen.
Empfänger eines Abmahnschreibens sollten die Abmahnung und vor allem die gesetzten Fristen nicht ignorieren. Denn dann folgt häufig ein noch teureres gerichtlicheres Verfahren. Im Markenrecht sind die Gegenstandswerte üblicherweise sehr hoch. Da sich Gerichtskosten nach dem Streitwert bemessen, liegen die im Gerichtsverfahren anfallenden Kosten häufig in für Laien überraschende Höhen. Auch trägt in den allermeisten Fällen der Verlierer die Kosten des Rechtsstreits. Abgemahnte trifft somit ein hohes Kostenrisiko. Schon bereits in Anbetracht dieses Risikos ist die Beauftragung eines qualifizierten Rechtsanwalts angezeigt.
Expertenrat: Wir raten dringend davon ab, die mitgesendete strafbewerte Unterlassungserklärung leichtfertig und ohne Prüfung eines Anwalts zu unterschreiben. Die Unterzeichnung einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung hat umfangreiche und langwidrige Folgen. So bindet sich der Unterzeichner für dreißig Jahre an den Inhalt der Erklärung und verspricht für jeden Verstoß gegen die Unterlassungserklärung einen vier- oder gar fünfstelligen Eurobetrag zu zahlen.
Wie sollten Abgemahnte auf eine Abmahnung von Intel und UNIT4 IP reagieren?
Aus den genannten Gründen ist eine überlegte und an der Rechtslage orientierte Reaktion auf eine Abmahnung wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung unabdingbar. Abgemahnte sollten zusammen mit einem auf dem Gebiet des Markenrechts erfahrenen Rechtsbeistand die richtige Verteidigungsstrategie entwickeln. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid und Drouven sind nicht nur teilweise Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, sondern verfügen auch durch unzählige Mandate auf dem Gebiet der markenrechtlichen Abmahnungen über ein umfangreiches Wissen in diesem Feld. Auch sind meist die Gegenseite und ihre Anwälte bekannt.
Reaktion auf eine markenrechtliche Abmahnung:
- Ruhig bleiben und die gesetzten Fristen im Auge behalten
- Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, sondern mit einem Fachanwalt
- Keine Abgabe der Unterlassungserklärung ohne Prüfung und Modifikation
- Keine unüberlegte Zahlung
Wir haben einige hilfreiche Tipps für Sie zusammengestellt: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten
Die Rechts- und Fachanwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bieten eine kostenlose Ersteinschätzung
Wollen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch nehmen? Dann erreichen Sie uns unter der Telefonnummer 0251 20 86 80 30. Noch besser ist es, wenn Sie uns vorab die Abmahnung per Email (info@wd-recht.de) zukommen lassen und Ihre Telefonnummer hinterlassen, damit wir uns bei Ihnen für die kostenlose Ersteinschätzung zurückmelden können.