Markenrecht: widerrechtlicher Gebrauch der Wortmarke „Schokolade ist mein Gemüse“. Simone Lerch von der Firma Romantiklabor wird in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung von den Rechtsanwälten Reimann, Osterrieth, Köhler, Haft (ROKH IP.) vertreten. Der Betroffene hat laut Abmahnung auf seinem dawanda-Shop Textiletiketten mit dem Schriftzug „Schokolade ist mein Gemüse“ angeboten. Bei „Schokolade ist mein Gemüse“ handelt es sich allerdings um eine geschützte Wortmarke, dessen ausschließliche Inhaberin Simone Lerch ist. In der Abmahnung stellen ROKH IP. einen identischen Gebrauch der Wortmarke durch den Betroffenen fest. Daher handelt es sich um eine Markenrechtsverletzung nach § 14 Abs. 2, 3 MarkenG. Für Simone Lerch fordert ROKH IP. die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. ROKH IP. werden Simone Lerch gerichtliche Schritte anraten, wenn die Frist ergebnislos verstreichen sollte.
Markenrechtliche Abmahnung erhalten – Was jetzt?
Wir empfehlen zunächst, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterschreiben. Eine Unterzeichnung der Unterlassungserklärung kommt einer Anerkennung sämtlicher Ansprüche der Abmahner gleich. Daher ist es vielmehr sinnvoll, die gesamte Abmahnung von einem fachkundigen Anwalt für Markenrecht prüfen zu lassen. Dieser kann ggf. auch eine modifizierte Erklärung verfassen, die den Abgemahnten nicht weiter bindet als nötig. Weitere Hilfe unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten
Ihre Anwälte für Markenrecht – Dr. Wallscheid & Drouven
Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid und Drouven vertreten seit mehreren Jahren zahlreiche Mandanten, die markenrechtliche Abmahnungen erhalten haben. Unsere Mandanten profitieren dabei von unserer Erfahrung mit solchen Abmahnungen und unserer fachlichen Kompetenz auf dem Gebiet des Markenrechts. Dr. Wallscheid ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialist für Markenrecht.
Wir bieten unseren Mandanten:
- kostenlose Ersteinschätzung des Falles
- Prüfung der Abmahnung
- Absicherung der bestehenden Onlineshops, ebay-Konten, Amazon-Shops, Dawanda-Shops etc. vor Abgabe einer Unterlassungserklärung
- im Falle einer berechtigten Abmahnung bieten wir die Abgabe einer rechtssicheren Unterlassungserklärung, die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine Einstweilige Verfügung vermieden wird sowie das Führen von Vergleichsverhandlungen, um die Angelegenheit möglichst zu einem annehmbaren Abschluss zu führen