Diesmal berichten wir über eine Abmahnung der SP Vertriebs GmbH und der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft. Wir haben bereits mehrfach Mandanten vertreten, die eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft erhalten haben.
Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von der SP Vertriebs GmbH wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Anwalt für Wettbewerbsrecht nutzen. Schicken Sie uns einfach die Abmahnung via E-Mail oder Fax und wir melden uns umgehend bei Ihnen. Die häufig sehr knappen Fristen können dadurch sicher gewahrt werden.
Abmahnung wegen Schutzmasken – Verstoß gegen MPG und UWG
Gegenstand der vorliegenden Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG. Ein Anbieter einer einfachen Mund-Nasen-Masken wird vorgeworfen, mit den folgenden Hinweisen geworben zu haben:
– Mundschutz
– OP-Schutzmaske
– Atemschutz … Bakterien
Die Anwälte von Medius behaupten ferner, dass hierdurch Verbraucher über die Funktion der Maske getäuscht würden. Hintergrund sei, dass es sich tatsächlich nicht um ein Medizinprodukt bzw. PSA mit Schutzfunktion für den Träger der Masken handeln würde.
Wir beraten viele Unternehmen, die derzeit Schutzmasken, aber auch Mund-Nasen-Masken anbieten und kennen die rechtlichen Vorgaben. Selbstverständlich darf einer Maske nicht eine Schutzfunktion beigelegt werden, die dieser Maske nicht zukommt. Wettbewerber – wie in diesem Fall die SP Vertriebs GmbH – können gegen Verstöße gegen das UWG und MPG (Medizinproduktegesetz) mittels einer Abmahnung vorgehen.
Im aktuellen Fall wird zunächst nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Es ist davon auszugehen, dass die Kosten der Abmahnung ebenfalls gefordert werden. Ferner wird Auskunft über die getätigten Umsätze verlangt. Betroffene Anbieter sollten frühzeitig einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz einschalten, da sowohl die Unterlassungserklärung als auch die Auskunft erhebliche Risiken beinhalten.
Richtige Reaktion bei Abmahnung von SP Vertriebs GmbH und Medius?
Betroffene Unternehmer sollten zunächst Ruhe bewahren und die Abmahnung keinesfalls ignorieren.
Gleichzeitig sollte die Unterlassungserklärung keinesfalls vorschnell unterschrieben werden. Insbesondere die im Hintergrund bestehenden Beseitigungspflichten können zu erheblichen Kosten führen. Auch die geforderte Auskunft sollte nicht vorschnell erteilt werden. Weitere Informationen zum Umgang mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung finden Sie unter: Abmahnung wegen Wettbewerbsrecht
Wir raten betroffenen Unternehmen folgende Tipps zu beachten:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten.
- Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite.
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen.
- Fachanwalt kontaktieren und kostenlose Ersteinschätzung nutzen.
Dr. Wallscheid & Drouven – Anwälte für Wettbewerbsrecht
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der SP Vertriebs GmbH und Medius Rechtsanwaltsgesellschaft erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Wir verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- Erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit.
- Durchgehend persönliche Ansprechpartner.
- Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars.
- Unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.
Kostenlose Ersteinschätzung: Betroffenen Unternehmen bieten wir die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung der Abmahnung. Wir kennen den Gegner und haben bereits mehrfach über Abmahnungen von Medius Rechtsanwälten berichtet und Mandanten vertreten:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-japado-ltd-medius-rechtsanwalts-gmbh_073794.html