Abmahnung der BRP Rechtsanwälte für die MAHLE Behr GmbH & Co. KG erhalten?

Abmahnung  Visco: ? Kürzlich haben wir eine Abmahnung von BRP Rechtsanwälte für die MAHLE Behr GmbH & Co. KG wegen der Marke Visco erhalten. Wir kennen die Abmahnung bereits und können Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung anbieten.

Was ist Gegenstand der Abmahnung durch die BRP Rechtsanwälte und die MAHLE Behr GmbH & Co. KG?

Die MAHLE Behr GmbH & Co. KG wirft dem Adressaten der Abmahnung einen Verstoß gegen Markenrecht vor. Der betreffende Unternehmer betreibt einen Online-Handel für Kfz-Teile. Er soll dort Kupplungen und Lüfter für Kupplungen für Kühlerlüfter unter dem Zeichen „Visco“ angeboten haben, das als Unions-Wortmarke für die MAHLE Behr GmbH & Co. KG eingetragen sei. Wegen der Identität der vertriebenen Produkte, die tatsächlich von einem anderen Hersteller stammen sollen, mit denen der Marke „Visco“ liege hier eine Verletzung von Markenrechten der Mandantin der BRP Rechtsanwälte auf der Hand.

Was fordert die Kanzlei BRP für die MAHLE Behr GmbH & Co. KG?

Die Kanzlei BRP fordert für ihre Mandantin

  • die Abgabe einer Unterlassungserklärung (der Abmahnung im Anhang beigefügt) unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR
  • Schadenersatz hinsichtlich sämtlicher – auch künftiger – Schäden dem Grunde nach anzuerkennen
  • Auskunftserteilung
  • Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR

Wie sollte man auf eine solche Abmahnung wegen der Marke Visco reagieren?

Bereits aus der Abmahnung ergibt sich, dass es sich hier nicht um Bagatellforderungen handelt. Zusätzlich kann für den Fall, dass die Auskunft erteilt wird, auf dieser Grundlage weiterer Schadenersatz gefordert werden. Die Abmahnung sollte auf keinen Fall ignoriert werden.

Von der Erfüllung der Forderungen ohne eine vorhergehende Prüfung der Gründe für die Abmahnung ist ebenfalls abzuraten. Ein direkter Kontakt mit dem von der MAHLE Behr GmbH & Co. KG mit der Sache beauftragten Rechtsvertreter lässt ebenfalls Nachteile erwarten: Ein solches Gespräch zeichnet sich durch ungleiche Machtverhältnisse aus, sodass unüberlegte Äußerungen schnell in einem möglichen gerichtlichen Verfahren nach hinten losgehen können.

Fest steht aus unserer Sicht, dass es sich bei dem Zeichen „Visco“ in Bezug auf Kupplungen um einen rein beschreibenden Begriff handelt. Dies wird z.B. bei einem Blick ins Internet deutlich: https://de.wikipedia.org/wiki/Visco-Kupplung

In Bezug auf Visco Kupplungen ist die Berechtigung der Abmahnung daher äußerst fraglich. Eine Vorprüfung der Berechtigung der Abmahnung durch einen Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz ist daher unumgänglich. Er kann dann unter Beachtung der Interessen des Mandanten zusammen mit ihm über die angemessene Reaktion entscheiden.  Eine solche Abmahnung sollte mit Blick auf die nicht unbeachtlichen Zahlungsforderungen nicht unterschätzt werden. Auch der erst nach der Auskunft bezifferte Lizenzschadenersatz und die mindestens 30-jährige strafbewehrte Bindung durch das Unterlassungsversprechen bergen immense Risiken. Wir bieten betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung an. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung via E-Mail oder Fax. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

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