Aktuell erreichte uns eine Abmahnung durch Estée Lauder Companies GmbH und Lubberger Lehment Rechtsanwälte. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht anbieten. Senden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung per E-Mail an info@wd-recht.de oder nutzen Sie unser Direkthilfe-Formular. Wir melden uns umgehend!
Worum geht es bei der Abmahnung durch Estée Lauder Companies GmbH und Lubberger Lehment Rechtsanwälte?
Die Estée Lauder Companies GmbH, vertreten durch die Kanzlei Lubberger Lehment, hat eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Onlinehändler ausgesprochen. Dieser bietet sogenannte „Duftzwillinge“ bekannter Markenparfums an und bewirbt diese mit direkten Bezugnahmen auf geschützte Marken von Estée Lauder, insbesondere Tom Ford und Le Labo. Die Abmahnung fordert eine Unterlassungserklärung, Schadensersatz sowie Kostenerstattung. Die Abmahnung stützt sich auf die Verwendung geschützter Markennamen in Verbindung mit folgenden Praktiken:
- Direkte Verwendung der Markennamen
- Der Onlinehändler nutzt Begriffe wie „Inspired by Tom Ford Lost Cherry“ zur Bewerbung seiner Duftzwillinge.
- Die internen Suchfunktionen der Webseite listen Produkte nach Eingabe geschützter Marken auf.
- Vergleichende Werbung und unlautere Rufausbeutung
- Kundenbewertungen, die auf die Originalmarken Bezug nehmen.
- Aussagen und Behauptungen der Gleichwertigkeit mit den Originalprodukte
Rechtslage bei Duftzwillingen und markenrechtliche Beurteilung
Markenrechtlich liegt eine Verletzung vor, wenn ein Zeichen verwendet wird, das mit einer geschützten Marke identisch oder ihr ähnlich ist und dies zu einer Verwechslungsgefahr führt. Gemäß Art. 9 Abs. 2 UMV (Unionsmarkenverordnung) ist Voraussetzung eine „markenmäßige Benutzung“ der MArke. Der EuGH betont, dass neben der Herkunftsfunktion einer Marke auch deren Werbefunktion durch unzulässige Assoziationen beeinträchtigt werden kann. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 6 UWG) erlaubt vergleichende Werbung nur unter strengen Voraussetzungen. Dabei darf keine unlautere Rufausbeutung stattfinden. Laut EuGH-Rechtsprechung (GRUR 2008, 698 – O2/H3G) ist jede Form der Darstellung als Imitation einer Marke unzulässig. Somit kann auch eine „Inspired by…“-Kennzeichnung problematisch sein. Hier kommt es aber immer auf den konkreten Einzelfall an. Wir kennen die Rechtsprechung und können für Sie prüfen, ob die Abmahung berechtigt ist.
Wie sollte man auf die Abmahnung durch Estée Lauder Companies GmbH und Lubberger Lehment Rechtsanwälte reagieren?
Falls Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie folgende Schritte beachten:
- Ruhe bewahren und Fristen prüfen
- Setzen Sie sich umgehend mit einem spezialisierten Anwalt in Verbindung.
- Die gesetzte Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sollte nicht ignoriert werden.
- Keine vorschnelle Unterlassungserklärung unterschreiben
- Standardisierte Unterlassungserklärungen können zu weit gefasst sein.
- Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, künftige Risiken zu minimieren.
- Prüfung der Vorwürfe
- Ist die Markenrechtsverletzung gegeben?
- Ist eine beschreibende oder vergleichende Nutzung der Marke noch zulässig?
- Ist das beanstandete Verhalten bereits in der Vergangenheit abgestellt worde
Die Abmahnung durch Estée Lauder zeigt, dass Markeninhaber zunehmend hart gegen Duftzwillinge vorgehen. Für betroffene Onlinehändler ist es essenziell, Werbestrategien und Produktpräsentationen markenrechtskonform anzupassen. Die Einhaltung der wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlicher Regeln ist hierbei wichtig, um teure Unterlassungsklagen zu vermeiden. Wer eine Abmahnung erhält, sollte umgehend fachanwaltliche Beratung durch einen Anwalt für Markenrecht einholen und strategisch vorgehen, um unnötige Kosten und Risiken zu vermeiden. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung durch Estée Lauder Companies GmbH und Lubberger Lehment Rechtsanwälte!