Aktuell haben wir im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung erneut eine Abmahnung von Handy Deutschland GmbH und Scholz Rechtsanwälte vorgelegt bekommen. Betroffen sind insbesondere Verkäufer auf Plattformen wie eBay, Amazon oder in eigenen Online-Shops, die Mobiltelefone oder Elektronikartikel anbieten.
Den Abmahnungen liegen meist Vorwürfe von Wettbewerbsverstößen zugrunde. Aktuell geht es um das Angebot von Mobiltelefonen, die mit einem bestimmten Zustand beworben wurden. Die Zustandsbeschreibung wird in der Abmahnung als unlauter gerügt.
Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung Handy Deutschland GmbH und Scholz Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Übersenden Sie uns hierfür einfach die Abmahnung nebst Telefonnummer an info@wd-recht.de oder nutzen Sie unser Direkthilfe-Formular.
Nachfolgend erfahren Sie, welche Vorwürfe häufig erhoben werden, welche rechtlichen Folgen drohen und wie Sie im Abmahnfall richtig reagieren.
Was ist Hintergrund der Abmahnung von Handy Deutschland GmbH und Scholz Rechtsanwälte?
Die Handy Deutschland GmbH ist ein bundesweit tätiger Händler für Mobiltelefone mit Online-Vertrieb. Nach eigenen Angaben verkauft die Handy Deutschland GmbH seit 2010 unter anderem über die Webseite www.handydeutschland.de Mobilfunktelefone mit oder ohne Mobilfunkvertrag und über die Webseite https://www.ebay.de/usr/handv-deutschland*de Mobilfunktelefone ohne Vertrag. Über die Kanzlei Scholz Rechtsanwälte werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Mitbewerbern ausgesprochen.
Ziel ist es, angeblich unlauteres Verhalten im Online-Handel zu unterbinden und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben sicherzustellen. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist der Vorwurf, der Abgemahnte habe ein iPhone als „Neu“ beworben, obwohl es sich nach den weiteren Angaben im Angebot wohl um ein gebrauchtes iPhone gehandelt habe. Als „neu“ darf ein Gerät nur beworben werden, wenn es tatsächlich unbenutzt, unregistriert und originalverpackt ist. Dem Händler wird vorgeworfen, dass er den Verbraucher damit über die Neuheit des Geräts und somit über ein wesentliches Merkmal der Ware täusche, so dass die Werbung irreführend gemäß § 5 I 2 Ni. 1 UWG sei.
Was wird mit der Abmahnung gefordert?
In den Schreiben der Handy Deutschland GmbH – vertreten durch Scholz Rechtsanwälte – werden typischerweise folgende Ansprüche erhoben:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Der Abgemahnte soll sich verpflichten, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen. Bei einem erneuten Verstoß droht eine empfindliche Vertragsstrafe.
- Zahlung der Abmahnkosten: Die Rechtsanwälte verlangen regelmäßig die Erstattung ihrer Gebühren. Grundlage ist ein Streitwert, der meist zwischen 20.000 € und 30.000 € liegt.
- Einhaltung kurzer Fristen: Die Fristen zur Abgabe der Erklärung sind oft sehr knapp bemessen. Wer sie versäumt, riskiert eine einstweilige Verfügung.
So sollten Sie auf eine Abmahnung reagieren!
Wenn Sie eine Abmahnung von der Handy Deutschland GmbH oder den Scholz Rechtsanwälten erhalten haben, sollten Sie Folgendes beachten:
- Ruhe bewahren und nichts vorschnell unterschreiben: Unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung niemals ungeprüft. Diese ist oft zu weit gefasst und kann erhebliche finanzielle Folgen haben.
- Frist wahren – aber prüfen lassen: Handeln Sie innerhalb der gesetzten Frist, lassen Sie den Vorwurf aber von einem spezialisierten Anwalt überprüfen.
- Sachverhalt sorgfältig prüfen: Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Oft bestehen gute Verteidigungsmöglichkeiten.
- Wenn Unterlassungserklärung, nur modifizierte Unterlassungserklärung abgeben: Ein Fachanwalt kann die Erklärung so anpassen, dass Sie das Risiko einer Vertragsstrafe minimieren.
- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz einschalten: Ein erfahrener Rechtsanwalt kann einschätzen, ob die Abmahnung berechtigt ist und wie Sie sich optimal verteidigen.
Abmahnungen der Handy Deutschland GmbH, ausgesprochen durch Scholz Rechtsanwälte, sollten Händler ernst nehmen, aber keinesfalls ungeprüft akzeptieren. In vielen Fällen lohnt sich eine rechtliche Überprüfung, da formale oder inhaltliche Fehler in der Abmahnung vorkommen können. Eine fachkundige Reaktion hilft, Kosten und Risiken erheblich zu reduzieren. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen: Abmahnung von Handy Deutschland und Scholz Rechtsanwälte
Hinweis:
Dieser Beitrag dient ausschließlich der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Wenden Sie sich für eine verbindliche Einschätzung Ihres Falles bitte an einen Fachanwalt für Wettbewerbsrecht oder IT-Recht.