• Eine münsteraner Sehenswürdigkeit: Das Schloss

    Abbildung zeigt das Schloss in Münster.

  • Beratung und Vertretung im Wettbewerbsrecht

    Dr. Wallscheid & Drouven - Rechtsanwälte, Fachanwälte

  • „Bei Abmahnungen ist eine schnelle Reaktion entscheidend“

    Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

  • „Wir bieten unseren Mandanten effektiven Schutz im Internet“

    Timm Christian Drouven, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Als Anwälte für Wettbewerbsrecht beraten und vertreten wir Sie im gesamten Bereich des Wettbewerbsrechts.

Jennifer Wortmann – Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Wir sind auf die Bearbeitung wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen spezialisiert. Bei einer Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes  zeigen unsere Rechtsanwälte Ihnen Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf, weisen die Abmahnung zurück oder erstellen für Sie rechtssichere Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung falls Sie eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoßes erhalten haben. Gleichzeitig überprüfen wir Ihre laufenden Werbemaßnahmen, Ihren Internetauftritt oder Ihren Onlineshop, um zukünftige Abmahnungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes zu verhindern.

Konkurrenz  abmahnen lassen?

Wer A sagt muss auch B sagen. Selbstverständlich vertreten wir als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz beide Seiten. Dabei stellt sich häufig die Frage, ob wir empfehlen können, einen Konkurrenten abzumahnen. Hintergrund dieser Frage ist meistens die Feststellung eines Anbieters, dass sich ein Mitbewerber einen unlauteren Vorteil verschafft hat, indem er z.B. Kennzeichnungspflichten verletzt, sich an das eigene Amazon Angebot angehängt hat, oder schlicht nicht die notwendigen Pflichtinformationen für Verbraucher vorhält.

Grundsätzlich gilt: Liegt ein Wettbewerbsverhältnis und Wettbewerbsverstoß vor, kann jeder Mitbewerber einen Rechtsanwalt mit einer Abmahnung beauftragen. Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass die Kosten der Abmahnung vom wettbewerbswidrig handelnden Konkurrenten getragen werden müssen.

Wir gehen für unsere Mandanten gegen Verstöße (Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht) vor, sprechen Abmahnungen aus und setzen Ihre Ansprüche bundesweit durch.

Sie wollen Konkurrenz, einen Wettbewerber, eine Website oder beispielsweise ein fehlerhaftes Impressum abmahnen lassen? Sprechen Sie uns an! Eine erste Einschätzung ist selbstverständlich kostenlos. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung via E-Mail an info@wd-recht.de  oder unser Direkthilfe-Formular.

Abmahnung wegen Wettbewerbsrecht:

Abmahnungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes werden typischerweise in folgenden Fällen ausgesprochen:

  • Abmahnung wegen unwirksamer/wettbewerbswidriger AGB
  • Abmahnung wegen fehlender Pflichtangaben (TMG, Impressum, fehlendes Impressum bei Facebook, Art. 246 EGBGB)
  • Abmahnung wegen unlauterer Ausnuntzung der geschäftlichen Unerfahrenheit
  • Abmahnung wegen verschleierter Werbung
  • Abmahnung wegen unlauterer Kopplung eines Gewinnspiels mit dem Erwerb von Waren und/oder Dienstleistungen
  • Abmahnung wegen Verunglimpfung / Herabsetzung des Mitbewerbers
  • Abmahnung wegen Anschwärzung
  • Abmahnung wegen unlautere Nachahmung
  • Abmahnung wegen gezielter Behinderung eines Wettbewerbers
  • Abmahnung wegen irreführender Preiswerbung (PAngV)
  • Abmahnung wegen vergleichender Werbung
  • Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoßes auf Ebay oder Amazon
  • Abmahnung wegen Verstoßes gegen das BDSG und/oder wegen unzumutbarer Belästigung
  • Abnahnung wegen Verstoßes gegen eine Marktverhaltensregelung (§ 3a UWG)

 

Gerichtliches Verfahren – einstweilige Verfügung:

Als Anwälte für Wettbewerbsrecht werden uns besonders häufig einstweilige Verfügungen vorgelegt. Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens setzen wir die Rechte unserer Mandanten konsequent und effektiv durch. Im Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes (einstweilige Verfügung) werden wir auf Seiten des Antragstellers beispielsweise wie folgt tätig:

  • Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung
  • Rechtssichere Zustellung der Einstweiligen Verfügung
  • Abschlussschreiben

Für Antragsgegner sind wir im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes (Einstweilige Verfügung) wie folgt tätig:

  • Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung
  • Kostenwiderspruch
  • Hinterlegung einer Schutzschrift
  • Aufhebungsantrag nach § 927 ZPO
  • Anordnung der Klageerhebung
  • Aufforderung zum Verzicht auf die Rechte aus einer Einstweiligen Verfügung

Kommt es zum Hauptsacheverfahren beraten und vertreten wir Sie im Zusammenhang mit einer

  • Wettbewerbsrechtlichen Klage
  • Klageerwiderung im Wettbewerbsprozess
  • Klage auf Auskunft und Schadensersatz
  • Negativen Feststellungsklage

Wir vertreten Sie zudem im Einigungsstellenverfahren sowie bei der Zwangsvollstreckung.

Wettbewerbsrecht:

In der Regel beginnt die wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung mit einer Abmahnung. Die Abmahnung ist das vom Gesetzgeber gewollte Mittel in den Fällen, in denen der Abgemahnte gegen gesetzliche und wettbewerbsrechtlich relevante Regelungen verstößt (hier finden sich häufig Verstöße gegen § 4 Nr. 11 UWG, z.B. Verstoß gegen Art. 246 a EGBG, Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, wettbewerbswidrige Werbung).

Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Die Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht ist in § 12 UWG geregelt. Sinn der Abmahnung durch einen Rechtsanwalt ist es, den Wettbewerber auf die Wettbewerbswidrigkeit seines Verhaltens aufmerksam zu machen. Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht enthält die Aufforderung an den Abgemahnten, sich in Zukunft zu verpflichten, die Verstöße und/oder den Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht in Zukunft zu unterlassen (Unterlassungserklärung).

Abmahnbefugnis
Grundsätzlich sind Mitbewerber befugt, eine Abmahnung gegenüber einen anderen Mitbewerber auszusprechen. Mitbewerber sind jene Unternehmer, die gleiche oder gleichartige Waren und / oder Dienstleistungen auf demselben Markt vertreiben, § 3 UWG. Gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG dürfen auch Verbände im Wettbewerbsrecht Abmahnungen aussprechen.

Zwingender Inhalt einer Abmahnung:
Eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht hat zwingend folgenden Inhalt:
– Darstellung des angegriffenen Verhaltens sowie rechtliche Prüfung
– Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Androhung gerichtlicher Schritte (Einstweilige Verfügung).
Eine bestimmte Form ist nicht zwingend. Es genügt der Nachweis der Absendung der Abmahnung. Ob der Rechtsanwalt, der Abmahnung eine Vollmacht anfügen muss, ist umstritten. Die Vorlage einer Vollmacht ist dann entbehrlich, wenn die Abmahnung ein Angebot auf Abschluss eines Unterwerfungsvertrages enthält (Vgl. BGH GRUR 2010, 1120ff.). Entgegen allgemeiner Regelungen (z.B. einer Kündigung) muss der Abmahnende nur die Absendung der Abmahnung beweisen. Der Beweis des Zugangs ist nicht erforderlich.

Reaktionsmöglichkeiten bei Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Häufig übersehen und in der Regel nur Fachanwälte bekannt ist die Tatsache, dass die Abmahnung im Wettbewerbsrecht zu einer „wettbewerbsrechtlichen Sonderbeziehung“ führt. Diese kann eine Pflicht auslösen, auf die Abmahnung zu antworten. Für den Abgemahnte gibt es verschiedene Mööglichkeiten auf eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das UWG zu reagieren:

• Abgabe einer Unterlassungserklärung
• Hinterlegung einer Schutzschrift
• Negative Feststellungsklage
• Hinnahme einer etwaigen einstweiligen Verfügung und Abschlusserklärung

Welche Reaktion für den Abgemahnten passend ist, kann erst nach fachanwaltlicher Prüfung durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt beurteilt werden.

Sie haben Fragen zum Wettbewerbsrecht?

Unsere Anwälte beraten seit Jahren in Münster sowie bundesweit Mandanten zu sämtlichen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir sind dabei spezialisiert auf die Abwehr wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Des Weiteren setzen wir für unsere Mandanten wettbewerbsrechtliche Ansprüche in Münster und bundesweit durch. Wir beraten Ihr Unternehmen zu sämtlichen Fragen des Wettbewerbs und des Werberechts.