Haben Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Schwerin und Herrn Serzysko erhalten? Aktuell wurden uns weitere Abmahnungen der Kanzlei Schwerin und Herrn Serzysko vorgelegt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung des Rechtsanwalts Schwerin sind angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht in Bezug auf den Vertrieb von Microsoft Software.
Was ist bei Erhalt der Abmahnung von der Kanzlei Schwerin und Herrn Serzysko zu beachten?
Die Abmahnung sollte ernst genommen werden. Hintergrund ist, dass Aussitzen der Angelegenheit schnell zu Weiterungen (Einstweilige Verfügung, Klage) führen kann. Wir raten Abgemahnten dazu, folgende Tipps zu beachten:
- Ruhe bewahren.
- Fristen einhalten.
- Abmahnung durch spezialisierten Rechtsanwalt prüfen lassen.
- Unterlassungserklärung nicht voreilig unterschreiben.
Vertrieb von gebrauchter Software ist weiterhin schwierig
Der Vertrieb von gebrauchter Software ist nur im Rahmen bestimmter Grenzen zulässig. Insbesondere die Tatsache, dass die Übertragung der Nutzungsrechte den Vorgaben der Used-Soft Entscheidungen entspricht, stellt aus Sicht verschiedener Gerichte ein wesentliches Produktmerkmale im Sinne des § 5a II Nr. 1, III Nr. 1UWG dar. Onlinehändler müssen daher u.a. folgende Angaben machen:
- Angaben zur urheberrechtlichen Erschöpfung
- zum Vorerwerber und ob dieser seine Kopie unbrauchbar gemacht hat,
- wo die Software ursprünglich in den Verkehr gebracht wurde,
- welche Vergütung der Rechteinhaber hierfür erhalten hat,
- in welchem Umfang ein Nutzungsrecht von dem Rechteinhaber eingeräumt wurde und ob Updates umfasst sind.
Selbstverständlich muss die Angaben korrekt sein, denn ansonsten ist die Angabe aus anderem Grund irreführend.Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
- durchgehend persönliche Ansprechpartner
- Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail