Heute wurde uns eine weitere Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte vorgelegt. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment werden hier im Auftrag der Volkswagen AG tätig. In den letzten Jahren wurden wir vielfach mit der Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen der Volkswagen AG beauftragt. Wir haben bereits mehrfach über Abmahnungen der VW AG berichtet.
Abmahnung von Lubberger Lehment und Volkswagen (VW) – worum geht es?
Gegenstand der Abmahnung der Volkswagen AG ist die angebliche Verletzung der Marken (EU-Marke) 11238748 (VW im Kreis) und der Gemeinschaftsmarke 703702 „Volkswagen“ durch die Nutzung der vorgenannten Marken auf Aufklebern. Fraglich ist, ob tatsächlich eine Markenverletzung gegeben ist. Eine Markenverletzung kann z.B. ausscheiden, wenn die Marke rein dekorativ gebraucht wurde. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment verlangen im Auftrag der Volkswagen AG die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 100.000 €.
Wie sollte man auf die Abmahnung von Volkswagen reagieren?
Betroffene Unternehmen sollten die markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Anwalt für Markenrecht überprüfen lassen. Die Kanzlei Lubberger Lehment ist, wie auch unsere Fachkanzlei, eine auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei. Es ist insbesondere zu prüfen, ob die Benutzung tatsächlich eine Markenverletzung darstellt. So ist z.B. im Falle einer rein beschreibenden Verwendung oder eines dekorativen Gebrauchs nicht von einer Markenverletzung auszugehen.
Unserer Fachkanzlei für gewerblichen Rechtsschutz, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht, bietet betroffenen Unternehmen ein erste kostenlose Einschätzung der markenrechtlichen Abmahnung an. Weitere wichtige Informationen finden Sie unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten