• Eine münsteraner Sehenswürdigkeit: Das Schloss

    Abbildung zeigt das Schloss in Münster.

  • Beratung und Vertretung im Wettbewerbsrecht

    Dr. Wallscheid & Drouven - Rechtsanwälte, Fachanwälte

  • „Bei Abmahnungen ist eine schnelle Reaktion entscheidend“

    Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

  • „Wir bieten unseren Mandanten effektiven Schutz im Internet“

    Timm Christian Drouven, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Patentrecht / Design / Geschmacksmusterrecht / Gebrauchsmusterrecht / Markenrecht

Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven  beraten Sie in Münster und bundesweit im Bereich des Patentrechts / Gebrauchsmusterrechts / Markenrechts

  • Abmahnung wegen Patentverletzung / Verletzung eines Gebrauchsmusters
  • Einstweilige Verfügung / Klage wegen Patentverletzung und Patenberühmung
  • Schutzschriften
  • Patentverletzungsklage
  • Schadensersatzklage wegen Patentverletzung
  • Patentlizenzvertrag /Know-How-Vertragsrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Beratung bei Abmahnung wegen angeblicher Verletzung eines Patents
  • Markenanmeldung
  • Markenrecht

Im Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) unterstützen wir Sie wie folgt:

  • Anmeldung eines Designs Geschmackmusters / Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Durchsetzung von Schutzrechten im Rahmen von Berechtigungsanfragen und Abmahnungen
  • Klage wegen Verletzung eines Designs / Geschmacksmusterverletzungsklage / Einstweilige Verfügung
  • Beratung bei Abmahnung wegen Verletzung eines Designs / Geschmackmusters

Patentschutz:

Patentschutz erlangen in der Bundesrepublik deutsche Patente sowie europäische Patente. Das Patent gibt dem Patentinhaber ein umfassendes Recht. Der Patentinhaber kann seine Erfindung selbst verwerten, er kann Lizenzen vergeben und/oder gegen Dritte vorgehen, welche die geschützte Erfindung gegen seinen Willen nutzen.  Schutzvoraussetzungen sind: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit.

Gebrauchsmuster:

Wichtigster Unterschied zum Patent ist die Tatsache, dass das Gebrauchsmuster ohne Sachprüfung der Voraussetzungen Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit, eingetragen wird. Dadurch geht das Eintragungsverfahren sehr schnell. Dies bedeutet aber auch, dass sich unter Umständen erst im Gebrauchsmusterverletzungsverfahren zeigt, ob das Klagegebrauchsmuster zu Recht eingetragen wurde.

Sie haben eine Frage zum Patentrecht oder zum Geschmacksmusterrecht?

Ihr Ansprechpartner im gewerblichen Rechtsschutz, Dr. Oliver Wallscheid, LL.M., steht Ihnen jederzeit für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Verfügung. Nutzen Sie hierfür einfach unser E-Mail Kontaktformular oder rufen Sie uns an: 0251 20 86 80 30

 

 

 

 

 

Autor: Oliver Wallscheid