Seit Jahren berichten wir von markenrechtlichen Abmahnungen in Bezug auf die Marke Ed Hardy. Aktuell wurden uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Lintl Renger vorgelegt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung von Lintl Renger und Ed Hardy bzw.  der Hardy Way LLC ist der angeblich markenverletzende Vertrieb von Textilien, welche unter der Amazon Handelsplattform unter dem Zeichen Ed Hardy angeboten wurden.

 

Wer ist Ed Hardy und um welche Marken geht es?

Die Hardy Way LLC bietet unter der Marke „Ed Hardy“ Bekleidungsstücke an. Das Modelabel Ed Hardy wurde 2002 gegründet und 2004 von Christian Audigier lizenziert. Bekanntheit erlangten die Bekleidungsstücke der Marke „Ed Hardy“ insbesondere durch die Verwendung bunter Tattoo Motive. Des Weiteren wurden unter der Marke Ed Hardy auch verschiedene Accessoires wie Sonnenbrillen, Taschen, Bettwäsche, Parfum und  Feuerzeuge vertrieben. Darüber hinaus wurden unter dem Zeichen Energy Drinks und Bier angeboten.

Markenrechtliche entscheidend ist,  dass verschiedene Ed-Hardy-Marken existieren:

  • DE 30735693 Ed Hardy Vintage Tattoo Wear <FIG> 25; 9, 18 2007/037/00000
  • DE 30735698 Ed Hardy <FIG> 25; 9, 18 2007/037/00000
  • DE 30735714 Ed Hardy 25; 9, 18 2007/035/00000
  • IR 1007879 Ed Hardy <FIG> 14 2009/031/00000
  • IR 1007879A Ed Hardy <FIG> 14
  • IR 907827 Ed Hardy 3, 14, 18, 25, 30, 32, 35 2006/050/00459
  • IR 907827A Ed Hardy 18, 25 2006/050/00000
  • IR 929149 Don Ed Hardy 25 2007/030/00147
  • IR 945206 ED HARDY 9 2007/049/00301
  • IR 945206A ED HARDY 9
  • IR 961725 ED HARDY 41, 43 2008/020/00172
  • IR 961725A ED HARDY 41, 43 2008/020/00000
  • IR 964096 Ed Hardy <FIG> 3 2008/023/00126
  • IR 995931 ED HARDY 9 2009/012/00000
  • IR 995985 ED HARDY 9, 25, 28 2009/012/00000
  • IR 995985B ED HARDY 9 2009/012/00000
  • EU 11489952 ED HARDY 3 2013/033/00000
  • EU 13605282 ED HARDY 6, 9, 12, 16 2015/041/00000
  • EU 4082591 DON ED HARDY 14, 25 2005/023/00000
  • EU 7534878 ED HARDY 14 2009/013/00000
  • EU 8630279 ED HARDY 5, 30 2010/009/00000
  • EU 8769804 ED HARDY 21, 24, 27 2010/039/00000
  • CH 564616 DON ED HARDY 25

Interessant ist zudem, dass einige Marken nicht der Hardy Way LLC gehören. Die Hardy Way LLC geht im vorliegenden Fall aus den Unionsmarken vor. In der Regel genießen die Marken der Firma Hardy Way LLC Schutz im Bereich der Bekleidungsstücke. Im vorliegenden Fall stützen die Rechtsanwälte Lintl Renger die Abmahnung auf die IR Marke (Wort-/Bildmarke) Ed Hardy und die Unionsmarke 8769804, welche folgendes Warenverzeichnis hat:

  • DE – 21 – Badzubehör, nämlich Becherhalter; Seifenbehälter; Seifenspender; Zahnbürstenhalter; Abfalleimer; Glaswaren für Getränke; Flakons; Cocktail-Shaker; Untersetzer; Flaschenöffner; Toliettenpapierhalter; Toilettenpapierhalter; Schüsseln und Schalen zum Füttern von Haustieren; Kämme und Bürsten für Heimtiere; Käfige für Haustiere.
  • DE – 24 – Babyschlafsäcke; Bettlaken; Betteinfassungen; Bettwäsche; Badetücher; Tischwäsche; Stoffrüschen; Daunendecken; Kopfkissenbezüge; Kissenbezüge; Steppdecken; Schonbezüge; Handtücher; Badetücher; Badetücher; Gesichtshandtücher; Handtücher; Waschlappen; Duschvorhänge.
  • DE – 27 – Badematten; Fußmatten; Bodenbeläge; Fußbodenmatten für Fahrzeuge.

 

Was fordern Lintl Renger Rechtsanwälte namens der Hardy Way LLC – Ed Hardy?

Die Rechtsanwälte Lintl Renger fordern im Namen der Hardy Way LLC von den Adressaten der Abmahnung, dass dieser eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, Auskunft erteilt und die Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert von 150.000 € übernimmt. Des Weiteren dient die Auskunft der Vorbereitung nachfolgender Schadenersatzansprüche.

 

Reaktion bei Erhalt einer Abmahnung vom Hardy Way LLC / Ed Hardy

Wir raten den Betroffenen grundsätzlich, nach Erhalt der Abmahnung unverzüglich die Beratung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen

Ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wird die Berechtigung der Abmahnung prüfen und ggf. für Sie eine Unterlassungserklärung formulieren.

Keinesfalls sollte eine markenrechtliche Abmahnung ignoriert werden. Dies  führt in der Regel zu weiteren Kosten und ermöglicht es dem Gegner, eine Klage zu erheben. Sie sollten daher folgende Grundregeln beachten:

  • Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten
  • Kein Kontakt zu Gegenseite
  • Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
  • Fachanwalt kontaktieren

 

Unsere Leistung für Sie:

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung.  Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

  • Erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
  • Durchgehend persönliche Ansprechpartner
  • Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
  • Unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail
  • Kostenlose Ersteinschätzung: Betroffenen Unternehmen bieten wir die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung der Abmahnung. Hierzu übersenden Sie uns bitte die Abmahnung als E-Mail oder Fax an die angegebene Adresse / Nummer.