• Eine münsteraner Sehenswürdigkeit: Das Schloss

    Abbildung zeigt das Schloss in Münster.

  • Beratung und Vertretung im Wettbewerbsrecht

    Dr. Wallscheid & Drouven - Rechtsanwälte, Fachanwälte

  • „Bei Abmahnungen ist eine schnelle Reaktion entscheidend“

    Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

  • „Wir bieten unseren Mandanten effektiven Schutz im Internet“

    Timm Christian Drouven, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Domains und Domainrecht

Wir beraten Sie zu sämtlichen Fragen in Bezug auf die Nutzung und Darstellung einer Domain. Wir vertreten Sie bei Namens- und Markenverletzungen durch Domains oder bei der Übertragung einer Domain.  Wir unterstützen Sie bei Dispute-Einträgen oder setzen Ihre Ansprüche aus Ihrem Domainnamen gegen Nutzer ähnlicher oder identischer Domains durch.  Im Domainrecht werden wir für unsere Mandanten insbesondere in folgenden Bereichen tätig:

  • Schutz von Domainnamen
  • Rechtsverfolgung von Namens- oder Markenverletzungen durch Domains
  • Klage auf Freigabe einer Domain
  • Markenrechtliche Überprüfung der Zulässigkeit eines Domainnamens
  • Domainkauf
  • Domainübertragung
  • Lizenzierung von Domainnamen
  • Beratung bei gezielter Behinderung durch Registrierung einer Domain
  • Namensanmaßung und Namensleugnung durch eine Domain
  • Markenschutz für Domains
  • Haftung der Denic und des Admin-C
  • Abmahnung wegen Domainnutzung

 

Rechtsnatur einer Domain

Die Inhaberschaft an einer Internet-Domain gründet in Bezug auf eine .de Domain auf der Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber gegenüber der DENIC aus dem Registrierungsvertrag zustehen. Eine Domain ist eine eigentumsfähige und vermögenswerte Position, jedoch kein dingliches Recht. Die Domain zählt daher zum Eigentum im Sinne des Art. 14 GG.

 

Schutz der Domain nach Markenrecht

Domains können auch Markenschutz erlangen. Die Domain kann als Marke eingetragen werden. Zusätze wie „www“ und/oder „.de“ nehmen nicht am Markenschutz teil. Des Weiteren kann die reine Benutzungsaufnahme einer Bezeichnung als Domain Markenschutz begründen, wenn das Zeichen Verkehrsgeltung in Bezug auf betroffenen Waren- und Dienstleistungen der Website hat. Auch ein Schutz als Unternehmenskennzeichen im Sinne des Markenrechts ist möglich. Als Fachanwalt für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz zeigt Ihnen Rechtsanwalt Dr. Wallscheid gerne die Möglichkeiten eines optimalen Schutzes Ihrer Domain auf.

 

Domain und Namensschutz

Kommt eine markenrechtlicher Schutz der Domain nicht in Betracht, z.B. weil die Domain nicht im geschäftlichen Verkehr verwendet wird, können auch namensrechtliche Ansprüche des Domaininhabers in Betracht kommen.  Der Schutzbereich ergibt sich aus § 12 BGB.

 

Domainrecht und Wettbewerbsrecht

Domains können auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche von Wettbewerbern auslösen. Dies gilt z.B. dann, wenn Wettbewerber durch Domainregistrierungen gezielt behindert werden oder eine Domain einen Begriff enthält, der sich als unlauter herausstellt.

 

Übertragung und Lizenzierung einer Domain

Die Ansprüche aus dem Registrierungsvertrag können schuldrechtlich übertragen werden. Auch Lizenzen an den Domainnamen sind möglich.

 

Ihr Ansprechpartner im Domainrecht ist Dr. Oliver Wallscheid, LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht).