Die schweizerische Großbank UBS AG aus Zürich mahnte aktuell einen Domaininhaber ab, der die Bezeichnung „ubs“ in einem Domainnamen bei der DENIC (Deutsches Network Information Center) registriert hatte.

Warum wird die Registrierung eines Domainnamen abgemahnt?

Bevor eine Webseite online gehen kann, muss sie in Deutschland bei der DENIC angemeldet werden, da die Domainnamen kontrolliert vergeben werden. Bereits die Anmeldung des Domainnamens „ubs“ stelle laut der Abmahnung eine Verletzung der Namens- und Markenrechte der UBS AG dar. Denn die Bezeichnung sei gem. § 12 BGB und §§ 5, 15 MarkenG geschützt. In der vorliegenden Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, er habe „ubs“ als Domainnamen registrieren lassen. Da der Abgemahnte die Firma der UBS AG ebenfalls für Beratungstätigkeiten verwendet habe, hätte er den Namen gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 BGB unbefugt gebraucht. Durch die Registrierung und das Registrierthalten bei der DENIC sei es der UBS AG nicht möglich gewesen, unter der Top-Level-Domain „.de“ ihren Namen zu nutzen. Eigene Rechte an dem Namen „ubs“ habe der Abgemahnte nicht. Der Domainname löse zudem eine Zuordnungsverwirrung aus, da der angesprochene Verkehrskreis die Verwendung in der Domain als einen Hinweis auf den Namensträger, die UBS AG, verstehe.

Welche Ansprüche ergeben sich und was fordert die UBS AG?

Die Klaka Rechtsanwälte aus München vertreten die UBS AG rechtlich. Aus der Verletzung der Namens- und Markenrechte würden sich laut Rechtsanwalt Dr. Stefan Abel verschiedene Ansprüche ergeben. In der anliegenden strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte

– es zu unterlassen die Bezeichnung „ubs“ als Internetadresse oder Firma zu verwenden,

– die Löschung des registrierten Domainnamens bei der DENIC zu beantragen,

– bei einer Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungspflicht eine Vertragsstrafe i.H.v. 6.000 € zu zahlen.

Die Auskunfts-, Schadensersatzansprüche sowie ein Anspruch auf Ersatz der angefallenen Abmahnkosten würde die UBS AG nach Ablauf der gesetzten Frist geltend machen.

Wir regeln die Abmahnung für Sie

Die Abmahnung enthält meist eine kurze Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Diese Frist sollten Sie nicht verstreichen lassen. Denn nach Ablauf könnte der Abmahnende eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte vor einem Gericht erwirken. Sie sollten die Ruhe bewahren und keinen eigenständigen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen. Zunächst sollte die Abmahnung von einem Fachanwalt rechtlich eingeschätzt werden.

Als Rat können wir Ihnen ans Herz legen nur einen Fachanwalt mit der Betreuung zu beauftragen, da besonders das Markenrecht, das Wettbewerbs-, Urheber- und Medienrecht spezielle juristische Herausforderungen beinhaltet. Die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven bietet Ihnen Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht.

Wir haben seit Jahren in den Rechtsgebieten gewerblicher Rechtsschutz (z.B. Markenrecht, Wettbewerbsrecht), Urheberrecht (z.B. Filesharing, Filme, Fotos) und Medienrecht (z.B. Internetrecht) eine spezialisierte Kenntnis über die Materie, die gegnerischen Kanzleien und die abmahnenden Unternehmen. In unserem „News-Bereich“ könne Sie sich einen Überblick über die betreuten Fälle verschaffen, http://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle-meldungen/. Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie uns eine E-Mail oder ein Fax mit der Abmahnung senden. Oder Sie nutzen unsere kostenlose Ersteinschätzung mit dem Direkthilfe-Formular, http://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/direkthilfe-formular/.

Wir melden uns umgehend bei Ihnen und werden die rechtlichen Möglichkeiten mit Ihnen gemeinsam durchgehen. Aufgrund unserer Erfahrung in der Abwehr von Abmahnungen können wir die Abmahnung zeitnah einschätzen und Ihnen Ihre Reaktionsmöglichkeiten erklären.

Wir freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten.